Auszug - Autonomes Fahren der Bahn nach Cottbus  

Nach reger Diskussion und dem Statement der SPD-Fraktion, die Vorlage zurückzuziehen, weil sie hierin keinen Sinn sieht, weil die Bürgermeisterin hier überhaupt keinen Einfluss hat.

Antrag:

Anpassung Vorlage (Einreichung auf 2 Ebenen (Bundesregierung u. Bahn).

Änderung der Vorlage (Beschlussvorschlag):

Die Bürgermeisterin soll sich im Zuge des Strukturwandels an die Bundesregierung und bei der Deutschen Bahn in den dazu zuständigen Werkstätten dafür einsetzen.

In den Erläuterungen dritte Zeile muss es heißen „Kleine Haltestellen wie Klinge, anstatt Kathlow ….bitte ändern ..

Abstimmung Stadtverordnete: 5/1/1

Abstimmung sachkundige Einwohner: 5/0/1

Es erfolgt keine Abstimmung.

Die Vorlage geht zur weiteren Beratung in den HWA.

Herr Kolm betont noch einmal, dass es ganz wichtig ist, hier immer wieder Zeichen zu setzen, um auf Forst und die Anbindung aufmerksam zu machen.