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Informationen Herr Handreck: - Der Haushalt 2022 liegt zur Prüfung bei der Kommunalaufsicht.
Der Planungsstart 2023 ist erfolgt, Ziel ist die Einbringung in die SVV im September.
- Im Moment wird am Jahresabschluss 2021 gearbeitet.
- Weiterhin informiert Herr Handreck über den Termin Infoveranstaltung des Finanzamtes Cottbus am 21.06.2022 zur Grundsteuerreform in Forst. Der Termin findet im Horner Krug (Saal) statt. Geplant sind 3 Veranstaltungen (9 Uhr, 11 Uhr und 13:30 Uhr).
Die Raumsuche war schwierig. Weitere Informationen erfolgen auf der Seite des Finanzamtes.
- Eine Teilentschuldung (für Kassenkredite (ca. 7,2 Mio EUR) erfolgte im Dezember 2021, bis 30.04.2022 wird ein weiterer Antrag zwecks Teilerstattung/-entschuldung gestellt.
- Am 15.03.2022 erfolgte eine Umsatzsteuersonderprüfung des Finanzamtes für die Schwimmhalle (Ausgabenseite Rechnungen = Vorsteuer).
Diese war ohne Beanstandungen.
- Jahresabschluss 2021 Eigenbetrieb Abwasser
Der Wirtschaftsplan 2022 wurde Ende 01/2022 kommunalaufsichtlich genehmigt.
Die Erstattung der Beiträge ist in Arbeit.
- Haushalt Landkreis Spree-Neiße - Neuaufstellung 2022
02.05.2022 Anhörung
- Herr Handreck weist darauf hin, dass Osterfeuer jetzt zu beantragen sind.
Bis jetzt gibt es insgesamt ca. 30 Anmeldungen. Davon sind 8 Osterfeuer öffentlich.
- Info - Auslieferung TLF als Ersatz nach Ostern (330 T EUR, Fördersatz 80 v. H.)
- Es erfolgt ein Nachjustieren der Tonlage der Sirene Feuerwehr Süd.
- Herr Staudacher gibt den Hinweis, dass die Straßenbeleuchtung in der Spremberger Straße flackert, mindestens jede zweite.
Der Hinweis wird an Herrn Obst weitergegeben mit der Bitte um Behebung des Problems.
- Herr Kolm interessiert sich für die Messergebnisse des mobilen Blitzers in der Cottbuser Straße. Vielleicht können hier die Daten mal zur Verfügung gestellt werden.
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