Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Frau Korittke informierte darüber, dass das Koordinierungsgespräch zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ zur Beantragung der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlagsgraben II im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz) am 21.03.2022 durchgeführt wurde. Fördermittelgeber ist der Bund. Seitens der Stadt Forst (Lausitz) wird erstmalig in diesem Programm gearbeitet.

Weiterhin informierte Frau Korittke darüber, dass mit den Ortsbeiräten Klein und Groß Bademeusel ein LOI bezüglich der Errichtung eines gemeinsamen Dorfgemeinschaftshauses abgeschlossen wurde. Am 05.04.2022 wurde ein gemeinsamer Workshop durchgeführt. Beide Ortsvorsteher haben ihre Bürger eingeladen. Es gab Abstimmungen dahingehend, wie das gemeinsame Dorfgemeinschaftshaus genutzt werden soll, wer die Verantwortung übernehmen soll, welche Wünsche es gibt. Es wurden viele Ideen gesammelt. Diese wurden zusammengefasst und in eine Aufgabenstellung integriert, um ein Planungsbüro mit der Planung beauftragen zu können. Das Projekt wurde in der neuen LEADER-Periode vorangemeldet.

Außerdem informierte Frau Korittke über den Bescheid der unteren Denkmalbehörde, wonach die Entlassung der Villa Max-Fritz-Hammer-Straße 11 aus dem Denkmalrecht abgelehnt wurde. Es gab mehrere Beurteilungen des baulichen Zustandes. Nun bleibt die Villa stehen und es können keine Maßnahmen durchgeführt werden.

Herr Herzberg hatte gehofft, neue Informationen zur Radrennbahn zu erhalten. Frau Korittke führte dazu aus, dass am 03.11.2022 der Antrag zur baufachlichen Prüfung bei der BLB eingereicht wurde. Bisher liegt die Prüfung nicht vor. Der Fördermittelgeber wurde informiert und darauf hingewiesen, dass es große Probleme mit dem Fertigstellungstermin geben wird, wenn es keine baufachliche Prüfung in naher Zukunft gibt.

Herr Engwicht fragte nach, ob hierfür Gründe vorliegen. Das verneinte Frau Korittke.

Herr Herzberg fragte an, wer die Nebenanlagen im Stadion plant. Hier bezieht er sich im Besonderen auf die Freiräume, die noch vorhanden sind. Gibt es dafür ein extra Büro? Frau Korittke antwortete dazu, dass die direkten Außenanlagen um das Gebäude nicht enthalten sind. Die anderen Außenanlagen werden durch das Büro Richter mit geplant.

Herr Herzberg ist der Meinung, dass ein Zirkus in der Größenordnung, wie er derzeitig in Forst (Lausitz) gastiert, nicht auf den Festplatz von der Größe her passt. Dazu antwortete Frau Korittke, dass die schriftliche Stellungnahme der Nutzer vorliegt und die Fläche als ausreichend bezeichnet wurde.

Herr Dr. Jaehn fragte nach, ob es Ideen zur Kosteneinsparung beim Stadion am Wasserturm gibt. Frau Korittke antwortete dazu, dass mit den späteren Nutzern nochmals Kontakt aufgenommen wird. Entsprechend dem Auftrag, den die Stadtverordneten an die Verwaltung gegeben haben, wurden die Nutzer bereits angeschrieben, auch die Träger wurden nochmals befragt. Es liegen noch nicht alle Stellungnahmen vor. Auch ein Bauleitplanverfahren wurde nochmals geprüft. Am 12.05.2022 sollen die Ergebnisse im ABV vorgelegt werden. Dann muss entschieden werden, welche Variante möglich ist.

Herr Dr. Jaehn vermisst den Willen, die Baumaßnahme zu realisieren, ggf. auch Schritt für Schritt. Der Grundsatzbeschluss sollte ernst genommen werden. Dazu antwortete Frau Korittke, dass sie diesen sehr ernst nimmt. Der Auftrag wurde klar formuliert.

Herr Herzberg fragte aufgrund der geänderten Beschlusslage, ob es eine Stellungnahme vom Fördermittelgeber gibt. Frau Korittke antwortete, dass es einen Bescheid gibt, in dem die drei Einzelprojekte Bestandteil sind.