Auszug - Anfragen/Sonstiges  

-     Trauerhalle

Hr. Kolm führt zum Thema Trauerhalle aus, dass es keine verbindliche Aussage zum Nutzungskonzept seitens der Stadt gibt. Er weist auf den schlechten baulichen Zustand hin und bittet wiederholt um die schriftliche Bestätigung, dass die Trauerhalle aus dem Nutzungsverteiler genommen wurde. Derzeit sind das Mobiliar und Geschirr des Freizeitreffs eingelagert.

Die Verwaltung führt hierzu aus, dass für die gesamte Stadt eine Ausschreibung für eine Konzeption für Friedhöfe und Trauerhallen erfolgen soll. Die Stadt findet keine Anbieter für so eine konzeptionelle Erarbeitung.

-     Internet

Hr. Kolm leitet das Thema schnelles Internet ein. Fr. Taubeneck übernimmt und stellt kurz das Bundesprogramm zur Beseitigung der sogenannten weißen Flecken (Bereiche mit Internet unter 30 Mbit/sec.) vor.

Kommunen, die im Haushaltssicherungskonzept sind, werden mit 100% Förderung bedacht. Den Zuschlag der Öffentlichen Ausschreibung hat die Deutsche Glasfaser GmbH bekommen. Die Firma wird die Umsetzung vornehmen, auch ohne Zustimmung des jeweils betroffenen Haushaltes, jedoch mit bewilligtem Genehmigungsantrag der Stadt (Offenlegung der Leitungen).

Von dem entsprechenden Ausgangspunkt bis zum Haushalt des weißen Flecks können die dazwischen liegenden Haushalte (graue Flecken) sich entscheiden, ob sie ebenfalls kostenlos einen Anschluss gelegt bekommen wollen. Diese Haushalte werden angeschrieben, müssen aber bei Zustimmung einen verpflichtenden Vertrag der Nutzung bei der Deutschen Glasfaser GmbH abschließen.

Die Stadt ist derzeit in der Prüfung ob ein Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser GmbH abgeschlossen werden soll. Eine Entscheidung wird in der Stadtverordnetenversammlung getroffen

-     Energiepark Bohrau

Hr. Adamschek stellt kurz die aktuelle Entwicklung des Energieparkes Bohrau vor. Insbesondere die Themenstellung bei der Veranstaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung vom 25.03.2022 auf dem Gut Neu Sacro.

Es wird im Rahmen der öffentlichen Sitzung die Partizipation des Ortsteiles Bohrau an den zukünftigen finanziellen Einnahmen dargelegt und angezeigt.

Informationen zum Energiepark unter: www.richteundkaup.de/Beteiligung

-     Neuer Gemeindearbeiter

Hr. Kolm stellt den neuen Gemeindearbeiter Hr. Salan vor und wünscht ihm für die Bewältigung der neuen Aufgaben viel Erfolg.

Frage des Einwohners Hr. Salan: Welche Maßnahme soll bei der Bushaltestelle vorgenommen werden, Bepflanzung wenn ja welche bzw. andere Maßnahmen?

Anmerkung vom Gast Hr. Menzel: Da die Bushaltestelle auf dem Privatgrundstück der Fam. Menzel steht wird ein Veto eingelegt, was die Gestaltung der Bushaltestelle angeht.

Der Ortsbeirat nimmt sich der Sache nicht an und verweist auf eine grundsätzliche Regelung des Eigentümers. Die Stadt überprüft Eigentumsverhältnisse und weitere Maßnahmen.

Frage vom Einwohner Hr. Salan: Soll eine Beräumung im Umfeld der Trauerhalle stattfinden? Hierbei werden Ausführung mit dem Umgang der Kissensteine und weiteren Materialien vorgenommen.

Antwort vom Ortsbeirat: Der Ortsbeirat stimmt einer Beräumung des Umfeldes der Trauerhalle zu.

Abstimmung dazu erfolgt mit dem Betriebsamt Forst, Hr. Avermann.