Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Frau Taubenek möchte den TOP 20 als TOP 5 behandeln.

Herr Staudacher zieht die TOPe 10,14 und 15 zurück.

Herr Zuber informiert, dass laut seinem Informationsstand der TOP 11 im Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit zurückverwiesen wurde. Herr Staudacher erklärt dazu den Hintergrund. Herr Engwicht informiert, dass der AFOS nur eine Empfehlung gegeben hat und es heute im Haupt- und Wirtschaftsausschuss beschlossen werden kann.

Es liegen keine weiteren Anträge bzw. Hinweise zur Tagesordnung vor.

Abstimmung

9/0/0

Damit ist die Tagesordnung einstimmig angenommen.