Auszug - Autonomes Fahren der Bahn nach Cottbus  

Herr Staudacher informiert, dass im Ausschuss besprochen wurde, dass im unteren Teil der Textbaustein „der zuständigen Werkstätte“ ausgetauscht wird gegen „Bundesregierung und Deutsche Bahn“ geändert wird. Er erklärt die Vorlage und Hintergründe.

Frau Taubenek informiert über mehrere Änderungen, die in die Vorlage eingearbeitet werden müssten.

Herr Engwicht findet die Vorlage überflüssig, weil sich die Verwaltung um diesen Punkt kümmert.

Herr Dr. Jaehn erläutert die Gefahren des autonomen Fahrens aus seiner Sicht.

Frau Taubenek macht den Vorschlag, dass sie ein Schreiben an den entsprechenden Staatssekretär anfertigt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, im Zuge des Strukturwandels Forst (Lausitz) als Modellregion für autonomes Zugfahren zu bewerben und dadurch Gelder für dieses Projekt einzuwerben. Die Strecke Forst - Cottbus - Forst soll durch autonom fahrende Züge durchgeführt werden.

Die Bürgermeisterin soll sich im Zuge des Strukturwandels in den dazu zuständigen Werkstätten dafür einsetzen. Ziel sind hierbei die Maßnahmen und damit verbunden die Gelder des Strukturwandels nach 2026.

Abstimmung mit der besprochenen Änderung

4/4/1

Damit ist die Beschlussvorlage nicht angenommen.