Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Änderung der Entgeltordnung Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)  

 
 
19. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 13
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 20.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:56
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0407/2022 Änderung der Entgeltordnung Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Müller, Anett
Federführend:Fachbereich Bildung und Soziales Bearbeiter/-in: Schultz, Silvia

Herr Engwicht fragt, ob die Haushaltsgenehmigung seit dem letzten Ausschuss durch ist. Frau Taubenek informiert, dass sie bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung dazu eine Antwort hat.

 

Herr Bayer findet, dass die ALG I-Empfänger nicht alimentiert werden sollten.

 

Herr Staudacher schlägt vor, eine Grundsatzentscheidung im Ausschuss zu erwirken, um nicht bei jeder Entgeltordnung darüber zu debattieren.

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 4. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz) gemäß den Anlagen.

 

Abstimmung

8/0/1

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.