Auszug - Strukturwandel  

Frau Taubenek informiert, dass auf der Veranstaltung vom 30.03.2022 erläutert wurde, dass 2030 idealerweise der Kohleausstieg vollzogen werden soll. Bei dem nächsten Treffen am 04.05.2022 werden Fragen und Themen von Bundestagsabgeordneten der SPD in Berlin erläutert.

Die große Lausitzrunde endet vertraglich im Dezember diesen Jahres. Die Vereinbarung müsste angepasst und durch die jeweilige Gemeindevertretung beschlossen werden.

Herr Staudacher wünscht sich im Bezug auf die Universitätsmedizin, dass sich die große Lausitzrunde und das Land mehr einbringt und darauf hinwirkt, dass das Projekt sich so weiter entwickelt, wie es geplant ist und nicht an ein anderes Bundesland vergeben wird.

Herr Engwicht fragt, wie der aktuelle Stand zu dem zuletzt besprochenen Teilgebiet im Industriegelände an der Autobahn ist.

Frau Taubenek antwortet, dass die Gespräche im Moment ruhen, weil es auch noch andere potenzielle Gebiete gibt. Die Investoren sind über die aktuellen Bearbeitungsstände infomiert.

Frau Taubenek informiert, dass die Probleme unter anderem darin bestehen, dass die Eigentumsverhältnisse sehr weit gefächert sind. Die Verwaltung ist bestrebt, für zukünftige Investoren dazu eine Lösung zu finden.