Auszug - Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 04.03.2022  

Herr Paeschke fragt, ob es Anmerkungen zu  der Niederschrift  vom 04.03.2022 gebe.

Herr Dr. Schüler bittet, die Qualität der Beantwortung der Fragen und  Aufträge der Stadtverordnetenversammlung zu verbessern. Er weist daraufhin, dass Fragen rechtsverbindlich und richtig beantworten werden sollten. Für jede Frage müsse ein extra Briefkopf verwendet werden, damit auch die Verantwortlichkeit bei etwaigen Rückfragen ersichtlich sei. Des Weiteren monierte er die noch ausstehenden Antworten im Hinblick auf die zurückgelegte Zeitspanne. Ergänzend kritisiert Herr Dr. Schüler die Wortwahl der Fragestellungen.

Herr Paeschke regt an, dieses im Ältestenrat am 11.05.2022 anzusprechen, um eine wohlwollende Lösung für alle zu finden.

Weitere Anmerkungen erfolgten keine.

Abstimmungsergebnis: 23/0/0

Die Niederschrift vom 04.03.2022 ist einstimmig bestätigt.

Herr Paeschke verliest die Richtigstellung und Ergänzung zum Wortlaut aus der Niederschrift vom 26.01.2022.

Abstimmungsergebnis: 23/0/0

Die geänderte Niederschrift vom 26.01.2022 ist einstimmig bestätigt.