Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
TOP 10 wird aufgrund der Zeit vor dem TOP 9 behandelt und somit getauscht.
Herr Paeschke erklärt, dass zu dieser Beschlussvorlage alle Fraktionen federführend seien. In diesem Fall habe man kurzfristig die Fraktion „unabhängig Links (uL)“ gewählt, da Herr Paeschke als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung unterschrieben habe. Herr Paeschke bittet zu prüfen, ob es technisch einzurichten gehe, alle Fraktionen auszuwählen und zu formulieren.
Herr Dr. Wußmann gibt die Änderung bekannt, dass als Stellvertreter für Helge Bayer nicht Judith Tscharn, sondern Marcel Krautz sei und bittet dieses zu ändern.
Herr Staudacher bestätigt, dass für die FDP-Fraktion als Stellvertreter Herr Dr. Schüler eingesetzt werde.
Herr Paeschke fragt, ob eine namentliche Abstimmung erwünscht sei oder eine Abstimmung über den Antrag genüge. Eine namentliche Abstimmung sei nicht gewünscht. Es erfolgt die Abstimmung in der geänderten Liste.
Herr Paeschke informiert über die Abwesenheit von Herrn Horn. Es sind 21 Mitglieder und die Bürgermeisterin anwesend.
Abstimmungsergebnis: 22/0/0
Die Vorlage ist in der geänderten Form einstimmig angenommen.
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