Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen / Sonstiges  

 
 
19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 21
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 06.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:30
Raum: Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort: Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)

Herr Staudacher fragt, ob die nächsten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlungen wieder im Rathaus möglich seien.

 

Frau Taubenek informiert, dass man sich darüber im Ältestenrat verständigen werde. Da aufgrund von zeitnah geplanten und notwendigen Baumaßnahmen im Kreistag die Möglichkeit nicht mehr bestehe.

 

Herr Staudacher informiert über eine E-Mail von Herrn Jahrow, Ortsvorsteher des Ortsteils Briesnig hinsichtlich der Reinigungsarbeiten und merkt an, dass die Grünflächen beinahe „fast kniehoch“ seien. Herr Staudacher fragt, ob eine Grundreinigung alle vier Wochen möglich wäre. Eine cksprache mit dem Ortsbeirat habe stattgefunden und vielleicht sei es möglich, Wurzeln und hohe Gräser zu entfernen, um eine gründliche Reinigung zu gewährleisten.

 

Frau Dreßler fragt, ob zu den Bohrungen am Stadion am Wasserturm Ergebnisse vorliegen.

Des Weiteren bedankt sich Frau Dreßler bei der Fraktion „Gemeinsam für Forst“r die Spende an den Verein ZACK e.V. und lädt im Namen der Vereins Vorsitzenden Herrn Engwicht recht herzlich am 18.05.2022 zum Frauenfrühstück ein.

 

Frau Korittke informiert, dass das Baugrundgutachten vorliege und Baumaßnahmen sowie die Bohrungen durchgeführt worden seien. Das Gutachten sei recht umfassend. Die Unterlagen zu den Untersuchungen der Skateranlage liegen vor und das Gutachten für die Probebohrungen gebe an, dass aufgrund verschiedener Schichten, diese nicht tragfähig seien. Frau Korittke sichert zu, dass die Unterlagen kopiert und Frau Dreßler per Post zugeschickt werden.

 

Frau Zimpel fragt, ob die Möglichkeit bestehe am neuen Standort der Eisdiele Janny´s Eis zusätzliche Sitzbänke zu etablieren.

 

Frau Taubenek nimmt es mit und prüft die Angelegenheit.

 

Herr Engwicht fragt, wie die Straßenreinigung generell in Forst (Lausitz) geregelt sei und ob es noch in anderen Ortsteilen Beschwerden gebe.

Ergänzend fragt Herr Engwicht, ob es zu der möglichen Haftung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung neue Informationen gebe.

 

Frau Taubenek informiert, dass kein Ergebnis vorliege. Es werde eine Veranstaltung angeboten, in welcher mit einem PPT-Vortrag darüber zu informieren. Hierzu möchte Frau Taubenek gemeinsam im Ältestenrat drei mögliche Terminvorschläge abstimmen.

 

Herr Schilensky fragt, wie der Stand zum Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes im Stadtgebiet sei, sowie die geplante Errichtung von weiteren Mobilfunkmasten.

 

Frau Taubenek antwortet, dass ein Antrag zur Errichtung eines Mobilfunkmastes im Ortsteil Klein Jamno vorliege, weitere Aktivitäten es keine gebe.

Frau Taubenek prüft den weiteren Sachverhalt.

 

Frau Korittke werde in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2022 hinsichtlich der Straßenreinigung eine ausführliche Darstellung präsentieren.

 

Herr Gäbler bedankt sich für die Veranstaltung in Noßdorf zum Tanz in den Mai und die Gestaltung des Dorfangers.

 

Herr Paeschke schließt den öffentlichen Teil um 16:52 Uhr und verkündet eine Pause.

 

 

Frau Dreßler verlässt die Sitzung.

Herr Zuber verlässt die Sitzung.

Herr Bayer verlässt die Sitzung.

Herr Krautz verlässt die Sitzung.

 

Es sind 18 Mitglieder und die Bürgermeisterin anwesend.