Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Herzberg stellte fest, dass seine Anfragen aus der letzten Sitzung noch nicht beantwortet wurden und er sich daher der Stimme bei der Protokollabstimmung enthalten hat. Als Beispiel nannte er die Verkehrssituation im Forstweg. Hier ist eine Gefahrenquelle für Fußgänger und Radfahrer zu verzeichnen. Er bezeichnete die Straße zwischen Groß Jamno und Jethe als Präzedenzfall. Hier wurde die Geschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h herabgestuft. Im Forstweg wird 50 km/h beibehalten, weil er als innerörtliche Verbindungsstraße gilt. Seiner Meinung nach könnte hier genauso verfahren werden wie in Groß Jamno.

Außerdem wies Herr Herzberg auf Müllablagerungen in der Gartenanlage am TV 1861 – Platz (gegenüber dem Rosengarten) hin.

Er bittet um schriftliche Beantwortung seiner Anfragen.

Herr Kostrewa fragte nochmals nach der weiteren Vorgehensweise zum Stadion am Wasserturm. Dass eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung zu diesem Thema stattfinden soll, ist ihm bekannt. Wird es durch die Verwaltung entsprechende Vorlagen geben. Sinnvoll wäre aus seiner Sicht vorher ein Ausschuss für Bauen und Vergabe oder zumindest eine Vorberatung im Haupt- und Wirtschaftsausschuss.

Frau Korittke verwies in diesem Zusammenhang auf die gültige Zuständigkeitsordnung und Geschäftsordnung. Das Thema der Vorplanung ist in der Zuständigkeitsordnung nicht geregelt, weil es bisher zum laufenden Geschäft der Verwaltung gehörte. Da dieses Projekt von besonderem Interesse bei den Stadtverordneten ist und auch immer wieder darauf verwiesen wird, dass der Ausschuss für Bauen und Vergabe nur empfehlenden Charakter hat, wurde mit dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt, die Vorplanung ganzheitlich in der Stadtverordnetenversammlung vorzustellen. Die Verwaltung wird drei Vorlagen erarbeiten und eine entsprechende Empfehlung abgeben.

Herr Kostrewa verwies hier nochmals auf die Regelung, dass alle Vorlagen, die in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden sollen, vorher mindestens im Haupt- und Wirtschaftsausschuss zu behandeln sind.

Herr Dr. Jaehn kann die Aussagen von Herrn Kostrewa nicht verstehen, da die Vorzugsvariante bereits abgestimmt wurde.

Herr Staudacher wies erneut auf verschiedene Missstände im OT Briesnig, insbesondere in Bezug auf die Straßenreinigung, hin und fragte nach, wann es eine Ortsbegehung gibt. Hierzu antwortete Frau Jahnke, dass es in der Stadt Forst (Lausitz) nicht nur den OT Briesnig gibt, sondern noch weitere Ortsteile und Ortslagen zum Stadtgebiet gehören. Es ist vorgesehen, nach der Sommerpause eine gemeinsame Befahrung der Ortsteile vorzunehmen.

Herr Engwicht sprach erneut das Problem der Baustelleneinrichtung in der Badestraße für das Brandenburgische Textilmuseum an. Können hier noch Änderungen vorgenommen werden? Aus seiner Sicht ist es wichtig zu wissen, ob alles ordentlich gelaufen ist und die Anlieger ordnungsgemäß informiert wurden, sodass es rechtlich korrekt ist. Dazu antwortete Frau Korittke, dass die Anlieger sehr wohl informiert wurden. Frau Schmidt hat persönlich die Informationen in den Briefkästen der Anwohner verteilt. Auch erfolgte eine rechtliche Abklärung durch das Anwaltsbüro der Stadt Forst (Lausitz).

Herr Dr. Jaehn wies auf den desolaten Zustand des Bürgersteiges in der Sorauer Straße, insbesondere vor dem Kursana-Heim, hin. Frau Jahnke führte dazu aus, dass es sich hier um Maßnahmen der Straßenunterhaltung handelt, die prioritär eingestuft und abgearbeitet werden.

Frau Janisch sprach nochmals den Zustand der Straße in Klein Jamno nach dem Patschen an. Wenn der Zustand so bleibt, findet sie es nicht in Ordnung. Frau Jahnke antwortete, dass dieses Verfahren überall angewandt wird. Eine mögliche Ursache kann das geringe Verkehrsaufkommen in Klein Jamno sein. In den anderen Straßen funktioniert es sehr gut. Sie sagte eine nochmalige Prüfung zu.

Frau Jahnke beantwortete die Anfrage von Frau Janisch aus der letzten Ausschusssitzung bezüglich des Sowjetischen Ehrenfriedhofes.

Herr Staudacher verlässt die Ausschusssitzung (20.40 Uhr).