Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Frau Taubenek informiert alle Stadtverordneten, dass sie eine Information von Herrn Lamm zum „Forum Endlagersuche“ als Tischvorlage gelegt hat.

Herr Paeschke möchte wiederholt anmerken, dass bei stärkerem Regen öffentlicher Raum, nahe NP-Markt in der Cottbuser Straße, oft überschwemmt wird.

Herr Engwicht möchte zum TOP 15 dargestellt bekommen, dass Herr Schmidt bis zur Stadtverordnetenversammlung eine Kostenaufstellung für die Abwasserproblematik für Klein Jamno vorlegt.

Herr Staudacher bittet um einen Link für den Steckbrief zur Ärztegewinnung für die Stadt.

Weiter möchte er wissen, wie hoch die Kosten für das Versenden von der Post für alle Ausschüsse und Versammlungen sind. Die Anfrage schickt er nochmal per E-Mail.

Herr Dr. Jaehn fragt, wann die Vorlagen zum Stadion am Wasserturm bei den Stadtverordneten ankommen.

Frau Taubenek hat die Planungsunterlagen als Ergebnis der Anfrage der Stadtverordneten in Auftrag gegeben.

Herr Kostrewa gibt an, dass er es nur als sinnvoll erachtet eine Stadtverordnetenversammlung am 06.07.2022 zu machen, wenn die Unterlagen rechtzeitig ankommen um eine Fraktionsberatung zu ermöglichen.

Frau Taubenek informiert, dass das Planungsbüro die Unterlagen für den 23.06.2022 versprochen hat und dann verschickt werden können.

Herr Paeschke fragt alle Fraktionsvorsitzenden, ob eine Vorberatung im Haupt- und Wirtschaftsausschuss gewünscht ist.

Herr Kostrewa findet es unumgänglich, dass vorher zu diesem Thema ein Ausschuss tagen muss.

Herr Dr. Jaehn findet es auch wichtig, dass vorher eine Beratung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stattfinden kann.

Frau Taubenek schlägt vor, eine Vorberatung in Form eines Haupt- und Wirtschaftsausschusses am 04.07.2022 um 18.00 Uhr stattfinden zu lassen.

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss am 06.07.2022 entfällt damit und die Stadtverordnetenversammlung kann 16:00 Uhr stattfinden.

Der öffentliche Teil endet 20:45 Uhr

Der nichtöffentliche Teil beginnt 20:45 Uhr