Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung - vom 30.06.2000  

 
 
20. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses gemeinsam mit dem Finanzausschuß
TOP: Ö 12
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 01.02.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
SVV/0352/2001 Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG)
hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung - vom 30.06.2000
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bauverwaltungsamt Beteiligt:Finanzverwaltung
Bearbeiter/-in: Handreck, Petra   

Von Herrn Goldschmidt wurde betont, daß, wenn es aufgrund der neuen Satzung für einige  Grundstückseigentümer zu Härtefällen kommt, das Einzelentscheidungen getroffen werden müssen.

 

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen