Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Frau Korittke informierte darüber, dass die Kastanie in der Promenade (vor TAKKO) aufgrund ihres Zustandes im Herbst 2022 gefällt werden muss. Aus diesem Grund wird in der nächsten Sitzung über die Entwicklung dieses Bereiches nach der Baumfällung informiert.

Auf Anfrage von Herrn Rochlitz, ob das Baumgutachten einsehbar ist, antwortete Frau Korittke mit ja.

Herr Herzberg wies in diesem Zusammenhang auf die Kastanien in der Wehrinselstraße hin, die sehr stark von der Miniermotte befallen sind. Diese sollte mit betrachtet werden.

Frau Korittke erläuterte, dass in der letzten Stadtverordnetenversammlung die Verwaltung beauftragt wurde zu prüfen, ob eine Wettkampfbahn Typ C in die vorhandene Kubatur des Stadions ohne B-Plan passt. Im Ergebnis ist festzustellen, dass diese Kampfbahn nicht in die vorhandene Fläche passt. Es ist die Aufstellung eines B-Planes erforderlich. Aus diesem Grund wird die Kampfbahn B, wie in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, in die Entwurfsplanung gegeben. Der nächste Schritt ist nun die Vorbereitung des Aufstellungsbeschlusses für den B-Plan für die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung.

Herr Herzberg wünschte die Zeichnung in Papierform. Von Herrn Paeschke wurde im Ergebnis der Rückfrage bei den Ausschussmitgliedern festgelegt, dass der Plan allen Stadtverordneten digital übersandt wird. In diesem Zusammenhang möchte Herr Herzberg noch den aktuellen Stand der Skaterbahn in die Zeichnung integriert haben.

Herr Kostrewa fragte an, welchen maßgeblichen Beschlussvorschlag es gab, die Skateranlage in der rechten oberen Ecke zu platzieren. Dies müsste dann auch kostenmäßig untersetzt werden. Dazu antwortete Frau Korittke, dass es im Haupt- und Wirtschaftsausschuss einen Antrag der AfD-Fraktion gab, diese Formulierung zu übernehmen, den Alternativstandort 3 zu favorisieren. Hier ist eine Schallimmissionsprognose durchzuführen.. Wenn diese nicht zugunsten dieses Standortes ausfällt, dann soll auf den Alternativstandort 1 umgeschwenkt werden. So ist die Beschlusslage. Derzeit werden Angebote für eine Schallimmissionsprognose eingeholt.

Nach Meinung von Herrn Kostrewa führt der Standort 3 zu höheren Kosten als beim Standort 1. Frau Korittke verwies auf die aktuelle Beschlusslage und erklärte, dass die Kosten derzeit noch nicht vorliegen und in der Vorlage vermerkt wurde, dass die finanziellen Auswirkungen nachgereicht werden müssen.

Herr Staudacher versteht die vorgenannte Diskussion nicht und es ist für ihn auch nicht nachvollziehbar, warum bestimmte Prozesse in die Länge gezogen werden müssen.

Herr Staudacher fragte nach den Flächen im TG 6 und 7, die der Agrargenossenschaft verloren gehen, da die Pachtverträge nicht verlängert werden. Sie kommen damit in finanzielle Schwierigkeiten. Wie ist der Stand im TG 6 und 7 und wie kann die Agrargenossenschaft unterstützt werden? Weiterhin fragte er an, ob die Stadtverordneten über bestehende Pachtverträge nicht informiert werden? Frau Korittke wird diese Anfrage an den zuständigen Vorstandsbereich 2 weiterleiten. Herr Staudacher erhält eine schriftliche Antwort.

Herr Herzberg forderte die Verwaltung auf, dem Totholz im Stadtgebiet mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Weiterhin ist er der Meinung, dass die Anwachspflege auf 4 bis 10 Jahre erhöht werden sollte.

Herr Gäbler wies auf einen Rechtsstreit Am Birkenwäldchen hin, wo Äste in Größenordnung abbrechen. Wer ist hier zuständig (Bereich Noßdorfer Straße linke Seite). Frau Korittke erläuterte, dass die Stadt für die kommunalen Bäume zuständig ist, d. h. für Bäume, die im öffentlichen Bereich stehen. Es muss hier geprüft werden, in wessen Zuständigkeit sich dieser Baum befindet.

Frau Janisch fragte nach, wann die Baumaßnahme „Platz des Friedens“ abgeschlossen wird. Dazu antwortete Frau Jahnke, dass diese vorfristig im August 2022 fertiggestellt wird, aber aufgrund des angesäten Rasens die Bauzäune noch bis September stehen bleiben. Eine offizielle Eröffnung ist für September vorgesehen.

Herr Herzberg fragte nach, warum der Teilbereich 5 „Grüne Mitte“ nicht in der Projektliste enthalten ist. Auch die Maßnahmen an der Bahnunterführung Euloer Straße kann er nicht finden. Frau Korittke antwortete dazu, dass der Teilbereich 5 im Umsetzungsplan enthalten ist. In der Projektliste werden nur die konkreten Maßnahmen aufgeführt, die mit Kosten hinterlegt sind. Wenn es konkrete Planungen gibt, werden diese im Ausschuss für Planung vorgestellt. Das Projekt Euloer Straße ist kein Förderprojekt. Frau Jahnke ergänzte, dass für dieses Projekt von der Deutschen Bahn ein Planfeststellungsverfahren vorbereitet wird.

Da Herr Herzberg weitere Anfragen zur Projektliste hat, wünscht er einen Gesprächstermin bei Frau Korittke.

Herr Herzberg ist der Power-Point-Vortrag zu den Industriebrachen zu übersenden. Weiterhin wünscht er eine Aufstellung zu den Betriebskosten (Gas, Wasser, Strom) aller kommunalen Objekte. Herr Staudacher erklärte, dass bereits darüber informiert wurde, dass nach der Sommerpause der Krisenstab wieder seine Arbeit aufnimmt und entsprechende Prioritätenlisten aufgestellt werden. Herr Herzberg fragte weiterhin, wer für die Erfassung der Betriebskosten in der Verwaltung zuständig ist. Frau Korittke erklärte, dass dies im Zentralen Gebäudemanagement erfasst wird.

Herr Kostrewa informierte über die Arbeit der Projektgruppe Brandenburgisches Textilmuseum, die seit zwei Jahren besteht. Herr Paeschke ergänzte dazu, dass es in Absprache mit Herrn Zuber im Oktober in der Stadtverordnetenversammlung eine Information zum aktuellen Stand zum BTM geben wird, im Januar 2023 soll das Feinkonzept vorgelegt werden und im März 2023 die Beschlussfassung erfolgen. Da derzeit mindestens 5 Anträge auf Berichterstattung in der Stadtverordnetenversammlung vorliegen, wird seitens des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung erwogen, im November (04.11.2022) eine Sondersitzung durchzuführen.

Herr Herzberg wies darauf hin, dass seine Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe vom 12.05.2022 noch nicht beantwortet wurden. Sie wurden von ihm schriftlich übergeben.

Weiterhin möchte Herr Herzberg gern an den Bauberatungen auf der Radrennbahn teilnehmen. Hierzu sagte Frau Korittke eine Prüfung zu.