Auszug - Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses  

Herr Handreck weist auf die Zusendung des „großen“ Berichtes an alle Fraktionen hin, welcher per Post zuging. Ein Lagebericht der Gewinn- und Verlustrechnung liegt allen Mitgliedern vor.

Er führt aus, dass das Basisvolumen von 43,3 Millionen Euro auf 43,8 Millionen Euro ansteige. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Ergebnis von circa -50.000 Euro ab. Herr Handreck erklärt die Gründe für die Abweichungen. Eine Gebührenanpassung war zur Jahresmitte 2021 geplant. Diese erfolgte aber erst zum 01.01.2022 im Zusammenhang mit Regelungen zur Beitragserstattung. Für die Sitzung im Haupt- und Wirtschaftsausschuss sei vorgesehen, dass die DONAT Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vertreten sein werde. Herr Donat werde nicht persönlich erscheinen können.

Herr Handreck führt aus, dass bei Fragen auch Herr Schmidt als Technischer Werkleiter und Frau Smoller als Ansprechpartner für diesen TOP im heutigen Ausschuss zur Verfügung stehen.

Frau Reuter fragt, ob weitere Kreditaufnahmen zu niedrigen Zinsen erforderlich seien oder sei man mit den Investitionen soweit abgesichert.

Herr Handreck erklärt, dass die Kredite, welche im Jahr 2021 aufgenommen wurden, in einem positiven Bereich lagen.

Im Sommer sei eine gute Zinslage mit 2,15 % positiv zu verzeichnen. Herr Handreck verweist auf die Unterlagen, welche Herr Schmidt vorgestellt habe.

Frau Reuter gibt an, dass chemische Fällmittel knapp werden und somit Sorgen um den Umweltschutz entstehen. Frau Reuter fragt, ob die Stadt Forst (Lausitz) auch davon betroffen sei und wie sich die Kosten belaufen.

Herr Schmidt informiert, dass die Stadt Forst (Lausitz) derzeit noch nicht davon betroffen sei. Es bestehe ein Vertrag für langfristige Lieferungen, welcher vom Partner erfüllt werde. Des Weiteren führt er aus, dass durchaus die Fällmittel nicht mehr zur Verfügung stehen werden, da die Rohstoffe nicht vorhanden seien.

Frau Reuter fragt, ob technische Alternativen vorliegen, um dieses evtl. zu kompensieren.

Herr Schmidt gibt an, dass keine Alternativen vorliegen.

Herr Paeschke merkt an, dass alles solide aufgebaut sei. Die Schätzung zum Schmutzwasser war eine optimistische Schätzung. Die Differenz zum Plan sei erklärt. Des Weiteren führt er aus, auf die Anmerkung im Text hinsichtlich der Ortsdurchfahrt B112 im Bereich Cottbuser Straße / Euloer Straße und den Zuschuss des Landesbetriebs Straßenwesen Brandenburg aus dem Jahr 2018. Im Hinblick auf den bevorstehenden Ausbau beider Straßen fragt er, ob es hierzu Verhandlungen gebe, um Zuschüsse zu sichern.

Herr Handreck informiert, dass zum damaligen Zeitpunkt die Baumaßnahme in der Spremberger Straße die Grundlage war. Der vorhandene Kanal sei zu dem Zeitpunkt noch nicht alt gewesen. Aufgrund langer Verhandlungen ergab sich eine Sonderzahlung. Abschließend erklärt Herr Handreck, dass ein Vergleich des Sachverhaltes hierbei nicht möglich sei.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Abstimmungsergebnis:

Stadtverordnete: 6/0/1

Sachkundige Einwohner: 6/0/0