Auszug - Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der StadtForst (Lausitz)  

In diesem TOP wird laut Änderung in der Tagesordnung die Beantwortung der Petition von Frau Urban besprochen.

Herr Paeschke fragt, wie mit der Antwort verfahren werden soll und ob dieses Schreiben für alle tragbar ist.

Herr Dr. Wußmann stellt den Antrag, die letzten beiden Absätze zu streichen, weil sie mit der Petition nichts zu tun haben.

Herr Staudacher möchte die zeitliche Abfolge an den Anfang stellen, um erklären zu können wie die Zeitachse aussah.

Herr Engwicht sieht die Antwort eher als persönliche Antwort der Bürgermeisterin und würde sich enthalten.

Mehrere Stadtverordnete erläutern ihren Standpunkt zu der Abstimmung des Edeka-Projektes.

Herr Paeschke erklärt, dass die Petition von der Stadtverordnetenversammlung beantwortet werden muss.

Er fragt, ob alle zustimmen können, wenn die ersten beiden Abschnitte stehen bleiben, der dritte Abschnitt mit der Fragestellung bearbeitet wird und die letzten beiden Abschnitte gestrichen werden.

Alle Ausschussmitglieder sind mit der Überarbeitung des Schreibens zur Stadtverordnetenversammlung einverstanden.