Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Engwicht möchte wissen, ob es geplant ist, zu den Rücktrittsgründen von Herrn Dr. Jaehn ein klärendes Gespräch zu führen. Herr Paeschke fragt, ob Herr Dr. Jaehn dazu Klärungsbedarf sieht. Herr Dr. Jaehn macht dazu gern im nichtöffentlichen Teil Ausführungen. Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Nachbesetzung des Aufsichtsrates der Lausitz Klinik Forst GmbH:
- den Sitz, welcher einem Vertreter der AfD-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung entsprechend § 97 Absätze 1 und 2 in Verbindung mit § 41 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) zusteht, mit sofortiger Wirkung mit Herrn Konstantin Horn, neu zu besetzen.
Abstimmungsergebnis:
7/0/2
Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig befürwortet. |
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