Auszug - Information zum Bearbeitungsstand Solarkataster (Vortrag des Büros Fugmann / Janotta)  

Herr Herzberg begrüßte, das Planungsbüro Fugmann und Janotta.

Herr Janotta begrüßte die Ausschussmitglieder und entschuldigte sich für die Verspätung.

Das Planungsbüro Fugmann und Janotta stellte die Themen Photovoltaikfreiflächenanlagen und Photovoltaikdachflächenanlagen anhand einer Power-Point-Präsentation vor.

Herr Dr. Jaehn kommt zur Ausschusssitzung (18:50 Uhr).

Herr Herzberg fragte, ob z.B. die Ortsteile nummeriert werden und in einer großen Übersichtskarte dargestellt werden können.

Das Planungsbüro antwortete, dass die Flächennummern schon draufstehen.

Herr Staudacher bedankte sich für die Ausarbeitungen und bemerkte, dass Dachflächen ein Potenzial sind, was wir in der Region haben.

Er fragte, ob eine Abschätzung getätigt worden ist, ob die Grünflächen, die geeignet wären, um Solaranlagen aufzustellen ein Bebauungs- oder Gewerbegebiet sind.

Frau Zirkler vom Planungsbüro sagte, dass sie das nicht für jede Grünfläche aus dem Kopf sagen kann. In den Steckbriefen der Flächen wird beschrieben, wie diese genutzt werden.

Herr Staudacher bedankte sich und fragte, nach der unteren gelben Fläche im Bildrand, inwiefern es die Möglichkeit gäbe, solche Flächen kommunal übergreifend zu erschließen.

Herr Janotta erwähnte, dass es durchaus möglich wäre, aber es nicht betrachtet worden ist, da sich nur auf das Stadtgebiet beschränkt wurde.

Herr Staudacher bedankte sich.

Herr Herzberg stellte die Frage, wenn die Flächen nummeriert wären, müsste man aus der Nummerierung doch erkennen, was private und was kommunale Flächen sind.

Frau Korittke bemerkte, dass die Anfrage von Herrn Staudacher eine super Idee ist.

Zu der Sache von Herrn Herzberg sagte sie, dass der Flächennutzungsplan, Bebauungspläne usw. unabhängig der Eigentumsfragen aufgestellt werden.

Im Flächennutzungsplan werden auch Flächen dargestellt, die in privater Hand sind, die aber trotzdem eine gewisse Entwicklung erfahren können.

Herr Heiber bedankte sich beim Planungsbüro und bemerkte, dass er es gut findet, dass auch die Dachflächen analysiert worden sind. Er fragte, ob untersucht worden ist, wie kritisch diese gelben Flächen sind.

Frau Zirkler vom Planungsbüro erläuterte, dass es im Zuge der Abwägung passiert ist. Anhand der Steckbriefe kann man erkennen, wie viele Abwägungskriterien auf einer Fläche zum Beispiel betroffen sind und wie schwierig es ist , eventuelle Konflikte zu umgehen.

Außerdem ist zu beachten wie viele Maßnahmen unter Umständen ergriffen werden müssen, um tatsächlich Photovoltaik zu realisieren.

Herr Heiber fragte nach, ob die Präsentation allen zugeschickt werden kann.

Herr Engwicht bedankte sich für die Präsentation und fragte, ob die Kriterien des sogenannten Osterpakets eine Rolle bei der Schlussbewertung gespielt haben.

Frau Zirkler vom Planungsbüro erklärte, dass es nicht vorrangig mit betrachtet wurde. Auf jeden Fall sind die sogenannten positiven Kriterien mit eingeflossen und spielen am Ende mit in das Ergebnis rein.

Herr Dr. Jaehn teilte mit, dass er von diesem ganzen Zauber nichts hält und das erneuerbare Energien nicht stabil sind.

Herr Staudacher beschwerte sich über die AFD und bemerkte, dass wir die Kommunalvertretung der Stadt Forst (Lausitz) sind und begrüßt es, das wir den erneuerbaren Energieweg gehen. Er bedankte sich, nochmals an den Vortragenden.

Herr Herzberg fragte, wie viel m² Flächen, jetzt schon mit Photovoltaikanlagen bestückt sind.

Frau Korittke erwähnte, dass die Übersicht schon mehrmals zur Verfügung gestellt worden ist.

Herr Herzberg fragte an, ob in der Untersuchung berücksichtigt wurde, wie die Flächen an das öffentliche Netz angeschlossen werden können oder ob das die Aufgabe des Netzbetreibers ist.

Frau Zirkler vom Planungsbüro erklärte, dass es auf jeden Fall noch Gegenstand der Untersuchung ist.

Herr Herzberg fragte, warum unsere 100-%-Tochterwohnungsbaugesellschaft nicht in die Betrachtung einbezogen wurde. Wird das im nächsten Schritt noch gemacht?

Frau Geisler sagte, dass die Wohnungsbaugesellschaft unkompliziert ist und es ziemlich kurzfristig zugearbeitet werden kann.

Herr Auerswald fragte, wie der Ortsteil Klein Jamno auf der Karte eingestuft wurde und ob man es auf der Karte vergrößern kann.

Herr Heiber schließt sich den Worten von Herrn Staudacher an und bemerkte, dass er immer wieder erstaunt darüber ist, wie Herr Dr. Jaehn argumentiert.

Herr Staudacher fragte, ob bei der Auflistung der kommunalen Gebäude, wo PV-Anlagen installiert werden können, private Träger, wie die Kita „Talitha kumi“ dabei waren bzw. ob man diese mit betrachten kann.

Weiterhin fragte er an, ob wir rechtlich frei entscheiden können, ob eine PV-Anlage installiert wird.

Frau Korittke teilte mit, dass dies möglich ist. Ein Unterschied wäre es z.B. bei der Archimedes Grundschule, da diese nicht im Eigentum der Stadt ist.

Herr Herzberg teilte mit, dass wir momentan genug PV-Strom und Windstrom haben. Es fehlt an Leitungen, an Speicherkapazitäten sowie an der Umsetzung von Strom in Wasserstoff.

Herr Engwicht fragte an, wann das Kataster komplett fertig sein wird.

Frau Zirkler vom Planungsbüro antwortete, dass es nach ihrem Zeitplan Ende September fertig sein soll.

Herr Steinborn fragte, ob das Brandenburgische Textilmuseum kein Denkmal ist, da die Kreuze in der Auflistung fehlen.

Frau Korittke antwortete, dass es ein Denkmal ist.

Herr Staudacher fragte, wie wir jetzt zeitlich damit weiter verfahren.

Frau Korittke sagte, dass im November im Ausschuss für Planung die Endfassung vorgestellt und abschließend darüber beraten werden soll.

Da kein Satzungsbeschluss für ein Solarkataster erforderlich ist, besteht die Möglichkeit eines Selbstbindungsbeschluss. Dieser könnte in der letzten SVV-Sitzung am 02.12.2022 gefasst werden.

Herr Staudacher fragte, ob der 21.10.2022 als Stichtag für die Anfragen sinnvoll ist?

Frau Korittke erläuterte, dass die Verwaltung es Ende des Monats erhält, und die Zeit bis zum 21.10.2022 ausreichend ist.

Herr Herzberg fragte nach, ob es am 21.10.2022 neu beraten bzw. überarbeitet werden soll.

Herr Staudacher erklärte, dass es nicht neu beraten werden soll, sondern das der 21.10.2022 die Frist für weitere Fragen zum Papier, was in der üb erarbeiteten Fassung Ende des Monats an die Fraktionen verschickt wird, ist. 

Frau Korittke sagte, dass die Verwaltung noch einige Zeit braucht, da es noch kontrolliert werden muss.

Herr Dr. Jaehn bemerkte, dass man Denkmalschutzobjekte rausnehmen könnte.

Frau Geisler wies darauf hin , dass das Thema „Denkmale“ aufgeweicht werden soll und dass zum jetzigen Zeitpunkt noch darüber diskutiert wird.

Herr Herzberg bedankte sich bei dem Planungsbüro für den Vortrag und fragte, ab wann man mit der Präsentation rechnen kann.

Frau Korittke antwortete, dass es morgen per E-Mail versandt werden kann und das es in Papierform noch dauern wird.  

Herr Staudacher informierte sich, ob es sinnvoll ist, den Bericht sofort an alle zuschicken.

Herr Herzberg erklärte, dass nur Fragen entstehen, wenn der Bericht vorher gesichtet wurde.