Auszug - Satzungsänderung Ehrung verdienter Persönlichkeiten  

Herr Staudacher fasst zusammen, dass die Vorlage auf Grund der Hinweise aus den letzten Ausschüssen entschlackt und ein neuer Paragraph „3“ eingefügt wurde, mit der Ehrennadel, die eine höhere Beteiligung der Bürger mit sich bringt.

Herr Engwicht fragt, ob in der Kommunalverfassung die Ehrenbezeichnung mit der Ehrennadel konform wäre.

Herr Zuber antwortet, dass eine „Nadel“ keine Ehrenbezeichnung ist.

Herr Engwicht gibt an, dass in §3 eine redaktionelle Änderung eingearbeitet werden muss bei der Bezeichnung des Trägers der „Nadel“.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der „Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)“.

Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

1/2/6

Damit ist die Beschlussvorlage nicht befürwortet.