Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Satzungsänderung Ehrung verdienter Persönlichkeiten  

 
 
21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 21
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: abgelehnt
Datum: Fr, 07.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:56
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0493/2022 Satzungsänderung Ehrung verdienter Persönlichkeiten
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FDP - Fraktion Bearbeiter/-in: Wolff, Josefine

Herr Staudacher führt aus, dass dieses Vorhaben eine Ergänzung der Bürgerbeteiligung sei und erklärt die Gründe für die Beschlussvorlage.

 

Herr Kostrewa gibt an, dass aufgrund der zusätzlichen Einführung der Ehrennadel, der Verwaltungsaufwand damit steigt und stimmt der Vorlage nicht zu. Dasselbe sei bei der Beschlussvorlage zumrgerbudget. Des Weiteren regt er an, mehr Abstand  davon zu nehmen, zusätzliche Dinge ins Leben zu rufen, sondern sich auf das Wesentliche zu konzentrieren.

 

Herr Staudacher erklärt, dass dieses keine Aufweitung der Aufgaben der Verwaltung sein soll, vielmehr eine Ergänzung.

 

Herr Bayer hält die Satzung im Wortlaut für ausreichend sowie erschöpfend und sieht keinen Regelungsbedarf.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 


Abstimmung mit dem vorliegenden Korrekturvorschlag der FDP-Fraktion: 3/13/6

Die Beschlussvorlage ist mehrheitlich abgelehnt.