Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 14.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0502/2022 Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Wolff, Josefine

Herr Paeschke:

Vorlage soll nochmal auf die Tagesordnung gesetzt werden Hinweis Kommunalaufsicht

 

Herr Dr. Kruse ist der Meinung, dass die Bürgermeisterin entlastet werden muss.

 

Herr Paeschke bemerkt, dass so verfahren wurde, nicht, um die Bürgermeisterin zu ärgern, sondern wegen dem Kinder- und Jugendzentrum.

 

Herr Staudacher fragt nach dem Protokoll vom Landrat.

Herr Paeschke nimmt noch einmal Rücksprache mit der Kommunalaufsicht.

Das ist keine verpflichtende Maßnahme und darüber gibt es auch keine Aufzeichnungen.

 

Abstimmung Stadtverordnete: 3/4/0

Abstimmung sachk. Einwohner: 3/2/0