Auszug - Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)  

Herr Stenzel ist gegen eine Erhöhung zum jetzigen Zeitpunkt.

Herr Staudacher findet den Zeitpunkt ebenfalls unglücklich.

„Baustellen“, die schon vor ein paar Wochen da waren, sind immer noch da.

Frau Reuter wunder sich, dass die Vorlage in völlig ungeänderter Form wieder eingebracht wurde, weiß allerdings nicht, welche Kommunen z. B. in der Haushaltssicherung stehen.

Teil 2 Vorschlag analog Verbraucherpreisindex ………

Es gibt keine Zustimmung von „Gemeinsam für Forst.“

Herr Zuber führt aus, dass die Verwaltung hier einen Prozess durchgemacht hat.

Im Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport wurde die Variante der Verwaltung vorgetragen, hier erfolgte kein Antrag, es kam gleich zur Abstimmung.

Ein Treffen dazu mit den Stadtverordneten hat stattgefunden lt. Herrn Staudacher.

Herr Handreck:

Die Kita-Versorgung erfolgt per Gesetz und geht auf die häuslichen Ersparnisse ein.

Für den Kita-Bereich gibt es kein Ermessen.

Für Schulen sieht der Gesetzgeber nur vor, dass ein Essen anzubieten ist und die Eltern müssen das bezahlen.

Herr Handreck ist sdehr erstaunt, wie mit dem Thema Haushalt umgegangen wird

Herr Paeschke bemängelt, dass es keinen offiziellen Termin gab.

Er findet auch, dass es ein falscher Zeitpunkt und falsche Idee ist.

Weiterhin findet Herr Paeschke, dass andere Möglichkeiten gefunden werden müssen, als dies im Haushaltssicherungskonzept zu verankern.

Herr Horn äußert, dass das Essen nicht schmeckt (Aussage seiner Kinder) und bemängelt, dass es noch mehrere Probleme gibt, die in der Vorlage unkommuniziert sind.

Herr Zuber äußert, dass z. B. die Jahreswerte und das Qualitätsmangement besprochen wurden. Von allen aufgeführten Sachen haben wir in der Vergangenheit einen „Haken“ dranmachen können.

Herr Horn spricht von Wahrnehmungsstörungen. Herr Staudacher schließt sich der Meinung an. Den Umgang damit kann er nicht nachvollziehen.

Herr Kolm äußert, dass über Preise schon immer diskutiert wurde, Alternative ist, es gibt Kindergeld und mehr und da kann man das investieren.

Die Diskussion dazu ist nicht zielführend.

Herr Engwicht:

Im Bildungsausschuss wurde es von Herrn Zuber gut dargelegt. Leider war aber die Teilnahme sehr gering. Die Gründe sind jedoch wirklich etwas fraglich. Herr Engwicht kann sich nicht erinnern, dass die Zahlen der Vorjahre gezeigt wurden. Man muss realistisch rangehen, jede Steigerung geht zu Lasten der Stadt.

Am Mittwoch im HWA wird ein Antrag gestellt mit einem Kompromissvorschlag.

Herr Horn bittet um Abstimmung.

Abstimmung Stadtverordnete: 0/6/1

Abstimmung sachk. Einwohner: 0/2/3