Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Frau Korittke informierte anhand eines Power-Point-Vortrages die Verfahrensschritte.
Herr Krautz dankte für die Ausführungen und bat um Meinungsäußerung.
Herr Kuschel bemerkte, dass der Forster Seesportverein von einer Abstimmung mit den Nutzern des Stadion nichts weiß. Er sagte dass der Seesportverein ebenfalls Nutzer ist und er bei solchen Abstimmungen in Zukunft dabei sein möchte.
Frau Korittke erklärte, dass die Nutzerabstimmungen im Fachbereich Bildung + Soziales liegen.
Herr Kostrewa sagte, dass es ihm neu ist, dass der Seesportverein Nutzer des Stadions ist.
Herr Kuschel sagte, dass der Seesportverein dort Nutzer ist.
Herr Kostrewa stellte fest, dass die Skateranlage aufgrund der Verlagerung des Standortes einer Baugenehmigung bedarf. Hat dies etwas mit der Inanspruchnahme der Allee zu tun? Außerdem möchte er wissen, wann der Durchführungszeitraum endet.
Frau Korittke antwortete, dass die Baumaßnahme am 31.12.2025 vollständig abgeschlossen sein muss. Zu den anderen Fragen kann sie nichts sagen, weil die Verwaltung nicht die entscheidende Behörde ist.
Herr Kostrewa sagte, wenn die Genehmigung zur Fällung der Allee nicht kommt, kann die Maßnahme in der jetzigen Form nicht durchgeführt werden.
Frau Korittke führte aus, dass die Verwaltung dann darüber informieren wird, dass die Beschlussvorlage nicht umsetzbar ist, weil der B-Plan nicht rechtmäßig in Kraft treten kann. Sie wies dabei auf die erforderlichen Genehmigungen nach § 67 BNatSchG hin, die frühestens in einem halben Jahr vorliegen und eine Umsetzung mit einem Jahr erfolgen könnte.
Herr Engwicht kritisierte, dass nun ein Jahr lang nichts passiert. Mit der Variante der CDU-Fraktion wäre das kein Problem gewesen, es hätte sofort mit der Skateranlage begonnen werden können. Es sollten sich alle nochmals Gedanken machen. Die Kosten müssten ebenfalls nochmals dargestellt werden, auch die Kosten, die bereits im Vorfeld entstanden sind. Weiterhin sind für ihn auch die Nutzeranforderungen neu zu betrachten, da der ESV das Nutzungsverhältnis gekündigt hat.
Frau Korittke antwortetet, dass der Plan mit den Nutzern abgestimmt wurde und als sehr gut betrachtet wurde. Der LTSV war vor ca. 6 Wochen da und hat sich nochmals alles erklären lassen. Der LTSV hatte die Absicht, in alle Fraktion zugehen und seine Bedarfe kund zu tun. Vom LTSV wurde darauf hingewiesen dass ihre Bedarfe nicht mit der Beschlussvorlage übereinstimmen. Ihre Bedarfe sind einfach zu erfüllen.
Herr Krautz fragte, ob die Leistungsausschreibung und die Leistungsdurchführung machbar sind.
Frau Korittke antwortete, dass es unter den heutigen Bedingungen nicht mehr beantwortet werden kann. Theoretisch ist es zwar alles sehr sportlich, wäre aber möglich. Ggf. könnte eine teilbaufachliche Prüfung mit dem Fördermittelgeber vereinbart werden.
Herr Engwicht kam nochmals auf die Aussage von Frau Korittke zurück, dass sich der LTSV bei den Fraktionen melden wollte. Bisher ist dies nicht erfolgt. Herr Engwicht sieht das als sehr wichtig an, die Informationen vom LTSV zu erhalten.
Frau Korittke erklärte, dass dem LTSV die Kontaktdaten der Fraktionen zugeschickt wurden.
Herr Kostrewa würde dies gern nochmals in den Fachausschüssen diskutieren. Der Ältestenrat ist dafür nicht zielführend. |
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