Auszug - Haushaltssatzung, Haushaltsplan 2023 einschließlich Stellenplan 2023  

Herr Stenzel erteilt Herrn Handreck das Wort.

Herr Handreck wünscht auch allen Anwesenden noch alles Gute und Gesundheit für das Jahr 2023.

Der Wirtschaftsplan der FWG ist allen zugegangen. Er wurde durch das SVV-Büro versendet vor Weihnachten (ca. 15.12.2022).

Herr Stenzel sagt, dass bei ihm kein Plan angekommen ist.

Herr Handreck macht Ausführungen zum Haushalt anhand einer Präsentation.

Die Präsentation geht allen noch einmal mit der Niederschrift zu und morgen als PDF-Dokument.

Herr Handreck gibt den Hinweis, dass die Dokumente zum Haushalt auch auf der Seite der Stadt Forst in digitaler Form abzurufen sind.

Die Anhörung der Ortsvorsteher zum Haushalt erfolgt am 14.02.2023.

Die Ortsvorsteher sind schon vorinformiert. Die offizielle Einladung erfolgt noch.

Herr Staudacher kommt um 18:38 Uhr zur Sitzung hinzu. Damit sind 6 Stadtverordnete anwesend.

Herr Handreck gibt jetzt das Wort an Herrn Zuber zum Thema Stellenplan und Personalbericht.

Herr Zuber:

Anhand von Eckdaten erläutert Herr Zuber das Thema Personalaufwendungen und Stellenplan 2023. Dies wurde immer im Finanzausschuss besonders auführlich dargestellt und in den nachfolgenden Ausschüssen dann in komprimierter Form.

Heute geht es um Eckdaten, wie unsere Struktur ausgestattet ist, welche Veränderungen  2023 im Stellenplan vorgesehen sind, aufgeteilt auch nach den aktuellen Vorstandsbereichen, Berufsausbildung und Studium mit dem besonderen Schwerpunkt, um hier noch einmal aufzuzeigen, wo befinden wir uns und wo sind unsere Differnzen und wie sind diese begründet.

Wir haben traditionell im Haushalt wie jedes Jahr den Stellenplan integriert. Der Gesetzgeber Land Brandernburg hat die Form geändert, er möchte dies nur noch in komprimierter Form

Es werden alle Ämter/Fachbereiche beteiligt und es erfolgt eine kritische Prüfung. Es geht nicht nur darum, den Personalbedarf zu erhöhen, sondern auch zu reduzieren, wo es erforderlich ist, dann gibt es eine Personalklausur im Bereich der Bürgermeisterin, wo ebenfalls jeder Punkt kritisch bewertet wird und auch umfassend reduziert wird. Es geht also nicht alles, was die Fachbereiche sich vorstellen zu realisieren und geht auch in die nächste Planungsrunde. Es wird gut betrachtet, was können wir verantworten aus unserer Sicht und diese Unterlagen werden dann nochmal aufbereitet und letztendlich dem Personalrat vorgestellt und abgestimmt und dann die Personalkosten für das kommende Haushaltsjahr.

Vergleich mit anderen Städten wurde angestellt.

Wie wird diese begründet

Pflichtbestandteile

… das eine Blatt mit Zu- und Abgängen auch in den nachgeordneten Einrichtungen und Erläuterungen in den jeweiligen Ausschüssen

Herr Stenzel dankt Herrn Zuber für die umfangreichen Ausführungen.

Gibt es Fragen und Hinweise?

Herr Staudacher:

SB Sozialmedia/Öffentlichkeitsarbeit – eine ganze Stelle?

Wie wird diese begründet?

Herr Zuber weist auf den erhöhten Bedarf hin.

Herr Hörner hat den Vorschlag, die Stelle an „Profi´s“ outzusourcen und nicht noch eine zusätzliche Stelle schaffen.

Die vorgebrachten Argumente überzeugen Herrn Staudacher überhaupt nicht.

2 Stellen Wohngeld – sonst befristet, sollern in zwei unbefristete Stellen umgewandelt werden (viele dauerhafte Antragsteller und die Fallzahlen rechtfertigen 4 Stellen).

In Zukunft Neubesetzung, dann wieder von 5 auf 4 Stellen.

Ein großes Lob geht an das Bürgeramt, wo die Wartezeit für die Bürger gegenüber anderen Städten sehr kurz ist.

SB Kinder und Jugend

Kömmerei

Dezentrale Geschäftsbuchhaltung geplant (viele MitarbeiterInnen im Bereich VV 1 und VV 3 sind und gehen dieses Jahr noch in den Ruhestand)  notwendig bezügl. Prozessen mit verpflichtenden Regelungen

Durch den Stellenwegfall Bündelung von know how an einer Stelle

Herr Hörner äußert sich zur Stelle „Umzugshelfer Archiv.“

Er würde hier niemanden einstellen, sondern dafür lieber ein Unternehmen beauftragen.

Frau Reuter fragt nach dem Haushaltssicherungskonzept.

Herr Handreck:

Sollte es gravierende Änderungen geben, dann wird es einen Nachtragshaushalt geben.

Der Personalbericht ist sehr gelungen.

VV 2:

Aufwandseinsparungen ca. 500 TEUR, betrifft neue Stellen 2023. Nicht alle neuen Stellen sind mit Geld beplant.

Frau Reuter bemerkt, dass die Zahlen für die zentrale Geschäftsbuchhaltung höher sind als bei der zentralen Geschäftsbuchhaltung, das kann nicht stimmen.

Paeschke:

VV 2:

Kassenkreditrahmen

Herr Staudacher:

1 Stelle Integration?

Herr Zuber:

Herr Staudacher:

Verhandlungen TvÖD ??

Herr Staudacher:

Personalkostenhochrechnung der kommenden 10 Jahre

Herr Zuber: Es bezog sich auf Personalbedarfsplanung ohne Kosten.

Herr Paeschke bemerkt, dass der Personalbestand/Kosten der höchste in 25 Jahren ist.

Es ist nicht alles notwendig, es können verschiedene Dinge gebündelt werden.

Fragen zu den Kosten Schwimmhalle wurden beantwortet.

Frau Reuter:

Es sollte eine Obergrenze für die Stellen festgelegt werden.

VV 1 Herr Zuber:

Redaktionell sind es 14 neue Stellen.

Herr Handreck bemerkt, dass es bei den Jahresabschlüssen in keinem Jahr Überschreitungen gab.

Zwischen Plan Personalaufwendungen und tatsächlichem Ergebnis  Einsparung von ½ Mio EUR.

Herr Paeschke:

Es ist eine gute Zusammenfassung, aber nur die halbe Wahrheit.

Stiftung Horno? Über wieviel Mittel verfügt die Stiftung?

VV 2:

Mittel stehen im Vorbericht.

Herr Staudacher:

Eigenbetrieb KTM ??

VV 2 Herr Handreck

Hier werden nur Ausgaben gemacht, zu denen wir rechtlich verpflichtet sind.

Es gibt 3 genehmigungspflichtige Teile:

1. Haushaltssicherungskonzept
2. 2. Kreditaufnahmen
3. 3. Verpflichtungsermächtigungen

Herr Stenzel:

Gibt es noch weitere Fragen?

Aufarbeitung erfolgt im AFOS am 06.02.2023. Hier sind Anträge etc. möglich.

Herr Engwicht:

Textilmuseum?

VV 2:

Fortschreibung, 2022/2023 Planung

10,4 + 2,8 = ca. 13,2

Eine gewisse Sicherheit ist mit drin. Noch 5 Lose Ausschreibung

VV 1:

Die Stelle wird schon länger ausgefüllt ….

Herr Paeschke:

Wir sollten hier ehrlich bleiben, wir wissen, dass das Museum 2 Mio EUR teurer wird (Ausstellungskonzept).

Herr Stenel bittet dafrum, Änderungsvorschläge im Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit am 06.02.2023 einzubringen.

Herr Stenzel bedankt sich für die umfangreichen Erläuterungen.

Es gibt keine weiteren Fragen und Hinweise.