Auszug - Fragestunde für die Einwohner  

Dieser TOP wurde als TOP 5 behandelt.

Frau Dreßler möchte gern wissen, wie es um die Aufnahmekapazitäten in den Schulen und den Lehrerstand steht. Dasselbe möchte sie auch gern von den städtischen Kitas wissen, Aufnahmekapazitäten und Erzieherstand. Sie braucht keine sofortige Antwort, ihr reicht eine schriftliche Antwort aus.

Herr Staudacher möchte gern den Stand zum Fördermittelantrag der Sanierung des SV Lausitz wissen. Er hat erfahren, dass es einen negativen Bescheid vom Finanzausschuss des deutschen Bundestages gab. Er möchte gern wissen, ob es eine Begründung dazu gibt und von welcher Institution diese allenfalls kam.

Herr Handreck antwortet, dass ihm nur die Pressemitteilung vom Freitag, dem 16. Dezember 2022 bekannt ist. Dort wurde mitgeteilt, dass der Haushaltsausschuss des deutschen Bundestages am 14. Dezember 2022 entschieden hat, in der ersten Phase 148 Projektanträge positiv zu bestätigen. In der Liste ist Forst (Lausitz) nicht unter den 148 Projekten aufgeführt. Mehr Informationen liegen ihm derzeit nicht vor.

Herr Staudacher teilt mit, dass er diese Pressemitteilung auch kennt. Ihm liegen aber noch Informationen vor, dass der Antrag nicht im Finanzausschuss des deutschen Bundestages eingegangen sei. Er möchte gern wissen, warum dort kein Antrag gestellt wurde. Frau Zimpel vermerkt, dass es eine schriftliche Antwort seitens der Verwaltung dazu geben wird.