Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Abstimmung zur Tagesordnung
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Herr Horn bittet um Abstimmung, ob die Anträge der SPD-Fraktion in die Tagesordnung aufgenommen werden.
Abstimmung Stadtverordnete: 5/1/0 Abstimmung sachkundige Einwohner: 3/1/1
Die Tagesordnung neu gestaltet sich demnach wie folgt:
Top 8 neu - Dorfgemeinschaftshaus Mulknitz Vorlage SVV/0534/2023
Top 9 neu - Vertraglicher Abschluss zu Entschädigungszahlungen nach EEG und BbgWindAbgG zur Vorlage SVV/0535/2023
Top 10 neu - Neuordnung der Zuweisung des Ortsteilbudgets an die Ortsteile gemäß Brandenburgischer Kommunalverfassung § 46 Satz 3 b Vorlage SVV/0536/2023
Top 11 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die bisheriger Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2023 Top 8 - Vorlage SVV/0524/2023
Top 6 (Stellenplan 2023 – Vorlage SVV/0523/2023 und Top 7 (Konsolidierung der Personalkosten – Vorlage SVV/0533/2023) sollen zusammen besprochen werden.
Herr Horn bittet um Abstimmung zur geänderten Tagesordnung:
Abstimmung Stadtverordnete: 5/0/1 Abstimmung sachkundige Einwohner: 3/1/0
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