Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Staudacher: Bittet darum, Pkt. 6 und 7 zusammen zu behandeln. Herr Horn: Hätte bei Abstimmung zur Tagesordnung behandelt werden müssen, macht aber Sinn.
Herr Staudacher: „Meinung, dass die Anzahl der Stellen gedeckelt werden muss. Maximalanzahl der Stellen …. klarer Riegel muss vorgeschoben werden. 10 % mehr Stellen von einem zum anderen Jahr ist komplett überzogen.“ Herr Engwicht: „Es ist letztlich so, dass wie Herr Staudacher gesagt hat, der hohe Stellenzuwachs nicht wirklich nachvollziehbar ist. Einzelabstimmung zu neuen Stellen hält Herr Engwicht jedoch für schwierig. Herr Engwicht plädiert für fraktionsübergreifenden Vorschlag.“
Herr Zuber: Manche Dinge stehen nicht in unserer Macht, z. B. bei Kita´s (Personalschlüssel). Personalschlüssel ganz anders als den, den wir jetzt haben. Flexibilität muss gewährleistet sein, um Anforderungen des Landes zu erfüllen. Die Stadt muss handlungsfähig bleiben.
Herr Staudacher: Wieviel Stellen sind derzeit unbesetzt in der Verwaltung? Herr Zuber: „Wieviel Personen 30.06.2022 und wieviel Personen jetzt – natürlich große Differenz Stellen kommen nicht grundsätzlich Stelleninhaber entscheiden sich z. B. kurzfristig in Rente zu gehen oder Absenkung. Frage muss sich konzentrieren auf Stellen, die mit Namen versehen sind. Prozesse sind immer länger, Stellenmarkt ist deutlich übersichtlicher geworden (z. B. IT-Schulbetreuer oder Bergbaufolgelandschaft, Stelle Verwaltungsdigitalisierung konnte wieder besetzt werden, Vollstreckung mit 0,5 noch unbesetzt, Bußgeldstelle im internen Ausschreibungsverfahren, Grünflächen nur 1 Stelle freigegeben von 2). Effektiv unbesetzt sind derzeit 3,4 Stellen. 83 Erzieher in den Kita´s derzeit.“
Herr Paeschke: „Wenn Bibliothek und Schwimmhalle abgezogen werden, dann reden wir hier von 2, Stellen. Der wenigste Teil betifft Kita´s und Horte. Der wirkliche Anstieg findet im Verwaltungsbereich statt.“
Herr Zuber: „Es gab die einzelvertraglichen Regelungen, wo die Beschäftigten zur Reduzierung beigetragen haben.“
Herr Staudacher: Personalbedarfsplan bis 2026 anschaut, ……….
Herr Engwicht: Beschluss 2004 war eine städtische Vorlage, da gab es auch schon mehr Stellen. Wurde erst 2017 erreicht. Verschuldung in der Zeit sehr stark angestiegen. Das soll eine Fortführung der Konsolidierung sein. Das war der Grund, weshalb der alte Beschluss nochmal angeführt wurde.
Herr Zuber: Abweisung, dass wir das erst heute abend vorstellen, kann nicht nachvollzogen werden. Das wurde ausführlich in den Fraktionen vorgestellt und das war heute nur noch einmal eine Zusammenfassung.
Herr Paeschke lobt den Personalbericht, da kann man alles gut nachvollziehen. „Die Situation hat sich grundlegend verändert auf dem Arbeitsmarkt. Manche Stellen sind nicht nachvollziehbar (z. B. Stelle, wo jemand für die Verwaltung „twittert“ oder Facebook). Bildung Eigenbetrieb vor 5 Jahren ganze Reihe von Stellen ausgelagert, die in diesem Personalschlüssel gar nicht mehr vorhanden sind, damit sollten Personalkosten gespart werden. Wir unterstützen den Antrag der Fratkionen AfD und „Gemeinsam für Forst.“ “
Herr Zuber: „Zum HWA am 15.02.2023 wird es eine überarbeitete Variante/Vorlage durch VV 1 Herrn Zuber geben mit der Empfehlung, die Sie heute geben.“
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/4/0 Abstimmungsergebnis sachkundige Einwohner: 1/4/0 |
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