Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Herr Paeschke möchte, dass die Fraktionsvorsitzenden eine Einladung zu Veranstaltungen mit den Ortsvorstehern bekommen.

Herr Staudacher fragt, ob die neue Förderrichtlinie zur Weiterbildung bekannt ist und ob die Stadt Forst (Lausitz) dort Vorteile ziehen kann.

Frau Taubenek bittet, die heute erschienene Ausgabe in der das bekannt gegeben wird, weiterzuleiten.

Herr Bayer bittet, eine zusätzliche Stadtverordnetenversammlung für das Stadion am Wasserturm einzuberufen, damit man darüber gesondert beraten kann. Die CDU-Fraktion macht einen entsprechenden Vorschlag.

Herr Horn fragt, ob das Baumgutachten den Stadtverordneten zur Verfügung gestellt werden kann.

Frau Korittke antwortet, dass es heute allen Fraktionsvorsitzenden per Mail zugestellt wurde. Allen Stadtverordneten wird es über das Stadtverordnetenbüro per Mail zugestellt.

Herr Bayer fragt, ob der Frühjahrsputz wieder stattfindet.

Frau Taubenek erklärt, dass sie das Thema in die Verwaltungsvorstandssitzung aufnimmt.

Herr Engwicht informiert, dass er von Bestattungsunternehmen gehört hat, dass die Zeiten verändert wurden und diese sehr ungünstig liegen. Er bittet um Prüfung des Sachverhaltes.

Frau Taubenek wird das prüfen.

Herr Kostrewa regt an, dass die Präsentation des Stellenplans von Herrn Zuber per Mail den Fraktionen zur Verfügung gestellt wird.

Außerdem erklärt er, dass mit allen Fraktionsvorsitzenden besprochen wurde, das Thema Kinder- und Jugendzentrum zu besprechen.

Frau Korittke informiert, dass die Möglichkeiten im Planungsausschuss erläutert wurden. Der Beschluss, die Gubener Straße 10 dafür vorzusehen, ist weiterhin gültig und deshalb wird auch weiter nach Förderungen gesucht.

In dem neuen Umsetzungsplan im Programm sozialer Zusammenhalt ist für ein innerstädtisches Kinder- und Jugendzentrum eine Förderung vorgesehen. Der Antrag wird gestellt, inwieweit er bezuschusst wird kann sie nicht sagen.

Frau Korittke fasst die Mängel an dem bestehenden Schülerfreizeitzentrum zusammen und erklärt die erheblichen Einschränkungen in diesem Objekt.

Herr Bayer fragt, ob es sinnvoll ist, die Beratungsfolge nach der Gerichtsverhandlung anzustreben.

Frau Korittke antwortet, dass auf Grund des Umfangs eine Einigung vorher besser wäre und das Konzept dann angepasst werden kann.

Herr Engwicht fragt, ob die Beantragung standortoffen erfolgen kann.

Frau Korittke verneint das.

Frau Korittke führt aus, dass eine entsprechende Einigung über die Vorhaben am Stadion abgestimmt werden muss, weil sonst die Förderbedingungen nicht mehr eingehalten werden können.

Herr Engwicht findet, dass zur Stadtverordnetenversammlung am 03.03.2023 eine Vorlage beschlossen werden sollte.

Herr Horn bittet, das Thema erst zu besprechen, wenn das Baumgutachten vorliegt.

Herr Kostrewa findet, dass eine Sondersitzung im März angesetzt werden sollte.

Herr Paeschke schlägt vor, am 29.03.2023 eine zusätzliche Stadtverordnetensitzung einzuberufen.

Herr Engwicht findet, dass die Verwaltung aus den Erkenntnissen eine Vorlage zum Beschluss fassen sollte.

Herr Herzberg vermisst einen Kompromissvorschlag von der Verwaltung.

Frau Taubenek wird eine Vorlage erstellen.

Frau Korittke befürwortet eine Vorlage der Verwaltung und empfiehlt der Bürgermeisterin eine Variante vorzuschlagen, weil verschiedene Varianten bereits ausführlich geprüft und beraten wurden.

Herr Herzberg findet, dass das Kinder- und Jugendzentrum und das Stadion am Wasserturm zeitgleich behandelt werden sollten.

Ende des öffentlichen Teils 20:53 Uhr.