Auszug - Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)  

Herr Gäbler erklärt, dass kurzfristig eine Aktualisierung zum Ausdruck des Wirtschaftsplanes allen Anwesenden vorliegt, um die Anordnung der Tabellen übersichtlicher darzustellen, es gibt keine inhaltliche Änderung.

Anhand einer Power Point – Präsentation erläutert Herr Palm die Ausführungen zum Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing:

Er erklärt vorab die verspätete Vorlage des Wirtschaftsplanes 2023:

- Kostenplanung für die Folgejahre - Gesamtkonzeption des Museums konnte jetzt mit einkalkuliert werden und ist auch wichtig für den Nachweis der Finanzierung der Betriebskosten des Museums gegenüber dem Fördermittelgeber.

Im städtischen Haushalt ist die Summe von 1,89 Mio. EUR für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing geplant (S. 19 im Finanzplan). Die Kostenstellenstruktur (S. 8 ff.) ist als Zusammenfassung des Wirtschaftsplans nach Tätigkeitsbereichen aufgeschlüsselt.

Istzahlen von 2021 sind nur bedingt aussagefähig. Durch Corona-Pandemie hatten viele Veranstaltungen nicht stattgefunden und durch länger andauernde Personalvakanzen gab es deutliche Personalkosteneinsparungen in den Vorjahren.

Die Istzahlen in 2021 konnten durch ein Schnittstellenproblem aus der Lohnbuchhaltung noch nicht den einzelnen Kostenstellen zugeordnet werden. Das Problem ist in der Klärung.

Die Kostenstelle 2 -Museum- stellt einen kontinuierlichen Anstieg an die Betriebskosten für die Folgejahre, entsprechend der Umsetzung des Gesamtkonzeptes dar.

Kostenmäßig nicht berücksichtigt ist das Steamrose-Festival mit einem zusätzlichen Bedarf von ca. 52.000 EUR für das Geschäftsjahr 2024.

Für das Museum sind für 2024 anteilig 6 Monate Betriebskosten eingerechnet worden. Ab 2025 sind die Mietkosten für das Depot in der Mauerstraße mit einkalkuliert sowie ab 2026 die gesamten Betriebskosten für das Museum.

Für das Jahr 2023 sind Kosten in Höhe von 50.000 EUR, für den 09. Juni 2023 - 110 Jahre Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz) bzw. für qualitative Aufwertungen von Veranstaltungen eingeplant.

Es gibt keine Förderung mehr für das „Archiv verschwundener Orte“ über 10.000 EUR/ jährlich durch die LEAG/ Domowina.

Ab Herbst ist eine zusätzliche Gärtnerstelle im Ostdeutschen Rosengarten eingeplant, sowie eine Ausbildungsstelle für Gärtner im Ostdeutschen Rosengarten (S. 8 Zusammenfassung des Wirtschaftsplanes). Geplant ist ein Gesamtumsatz von ca. 2,5 Mio. EUR. Die auf S. 8 ersichtlichen Umsatzerlöse sind Eintrittsgelder. Des Weiteren sind Zuschüsse der Stadt und Förderungen aufgelistet.

Der dargestellte Personalaufwand ist die größte Position.

Zum Stellenplan 2023 folgen weitere Ausführungen durch Herrn Zuber. Stellenerhöhung von 3,6 auf 28,4. Im gesamten Stadthaushalt ist eine tarifliche Arbeitszeitangleichung auf eine

39 h – Woche vorgesehen. Bei der Projektmitarbeiterin Interreg wurde der Titel geändert in Sachbearbeiterin deutsch-polnische Projekte- und Städtepartnerschaften. Die Stelle gab es und wird es weiterhin geben.

Im Rosengarten ist zukünftig weiterhin ein teilweiser Einkauf von Leistungen des Betriebsamtes notwendig und vorgesehen (v.a. Rasenmahd).

Eine Stellenerhöhung im Bereich des Museums ist mit 5,7 auf 6,8 bei der Stelle der Museumspädagogin vorgesehen (in Zeile 1205 Museumspädagogin).

Die Stelle ist ursprünglich nicht besetzt worden aber jetzt wieder geplant. In der Gesamtkonzeption sind 7 Stellen vorgesehen, d. h. dass zzt. 6 Personen beschäftigt werden und eine neue Stelle (Haustechnikerstelle) eingerichtet und noch in diesem Jahr besetzt wird.

Herr Zuber erläutert anhand der Power-Point-Präsentation, 2 Übersichten zum Stellenplan, links aus dem Stellenplan 2023 und die rechte Übersicht aus dem Gesamtkonzept Museums.

Die Einrichtung „Archiv verschwundener Orte“ wird aufgelöst und die Stelle wird auf die „allgemeine Förderungsangelegenheiten der Buchhaltung“ im Museum übernommen.

Die Stelle Sachbearbeiter Museum wird in die Haustechnikerstelle umgewandelt, da sie nicht mehr notwendig ist.

Wenn das Gesamtkonzept im Mai beschlossen wird, wird der Wirtschaftsplan 2024 mit dem Stellenplan so aufgestellt werden.

Das Team Tourismus und Marketing hat eine neue Stelle (Teamleiterin). 

Herr Staudacher fragt, ob es das Ziel ist eine interne oder externe Besetzung anzustreben?

Herr Zuber antwortet, dass die Stelle bereits mit Frau Priel besetzt ist.

Herr Paeschke fragt ob er es richtig verstanden hat, dass Frau Schild Ende März in den Ruhestand geht? Er bittet um die Organisation, dass Frau Schild auch in der Stadtverordnetenversammlung am 03. März 2023 erscheint. Er erklärt, dass Frau Schild über viele Jahre im Marketing gearbeitet hat und dass sie eine „ordentliche Verabschiedung“ verdient hat.

Herr Zuber sagt, dass es bisher Führungskräften vorbehalten war.

Herr Paeschke erwähnt, dass Frau Schild bereits seit der Expo 2000 zum Bereich Marketing gehört und sehr viel und erfolgreich in diesem Bereich tätig war. Es ist sein persönlicher Wunsch, dass sie an der Stadtverordnetensitzung am 03.03.2023 teilnimmt.

Herr Zuber führt seine Ausführung zum Personalkonzept“ fort:

- 1 Stelle Gärtner im Team Rosengarten

- Auszubildendenstelle Gärtner im Team Rosengarten

- Aktivierung 1 Stelle der Museumspädagogin – im Team Museum

- Einrichtung Teamleiterstelle – im Team Tourismus und Marketing

Herr Gäbler gibt die Diskussion zur Gesamtentwicklung des Personalbestandes im Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing sowie zum Wirtschaftsplan frei.

Herr Paeschke fragt, warum die Stelle des Werkleiters um 2 Gehaltsgruppen erhöht wird?

Er bemerkt, dass es das Niveau der Verwaltungsvorstände ist und bittet um eine Antwort.

Herr Zuber antwortet, dass Grundlage hierfür das Eingruppierungsrecht ist. Die Stelle des Werkleiters ist überprüft worden, entsprechend der Stellenbeschreibung und der Gesamtauswirkung der Verantwortung der Werkleitung. Das Eingruppierungsverfahren ist ordentlich durchgeführt worden und im Personalrat zur Prüfung und Bestätigung befürwortet worden.

Herr Paeschke bemerkt, dass seiner Meinung nach die Verhältnisse nicht gewahrt sind. Im Verhältnis zu den Verwaltungsvorständen mit einer Eingruppierung von E14 sieht er einen Unterschied zur Werkleitung. Er bittet um eine Begründung.

Herr Zuber informiert darüber, dass der Vorsitz des Personalrats sowie die Stellvertretung zzt. nicht im Haus sind. Er erklärt, dass die Verwaltungsvorstände nach Beamtenrecht besoldet sind und nicht nach dem Tarifeingruppierungsrecht. Das Tarifeingruppierungsrecht ist anzuwenden, wenn die Tätigkeit wahrgenommen wird.

Herr Gäbler kommentiert, dass diese inhaltliche Diskussion in einem anderen Kreis geführt werden sollte, da entsprechende zugehörige Unterlagen jetzt nicht vorliegen.

Herr Staudacher schlägt vor, am 17.04.2023 beim Sonderwerksausschuss die Begründung des Personalrates zur Thematik vorzulegen. bzw. eine schriftliche Begründung einzureichen.

Herr Zuber wird das Thema in der Personalverwaltung am 14.02.2023 ansprechen und evtl. bereits im nichtöffentlichen Teil im Haupt- und Wirtschaftsausschuss eine Antwort darlegen.

Herr Paeschke möchte wissen, ob die Gärtnerstelle im Betriebsamt entfällt, wenn im Rosengarten die neue Gärtnerstelle besetzt wird.

Herr Zuber: die Stelle wird im Wirtschaftsplan für den Rosengarten neu geschaffen. Zukünftig sind Zusammenlegungen von Stellen im Betriebsamt aufgrund der Stellenplandiskussion vorgesehen.

Es folgt eine Diskussion zur Zuordnung der Stellen im Team Museum zwischen dem Stellenplan und der Darstellung der Gesamtkonzeption.

Herr Zuber: im Moment bestehen geförderte Stellen vom Ministerium, wo Projektmitarbeiter eingesetzt werden. Die Stelle der Museumspädagogin wird ab 2024 und mit der Bestätigung der Gesamtkonzeption relevant.

Herr Paeschke fragt ob es nicht eigentlich in der Grafikübersicht 2022 zu 2023 „heißen“ müsste, statt 2023 zu 2024?

Herr Zuber erklärt, dass es geändert wird, wenn der Wirtschaftsplan 2023 beschlossen wird.

Herr Staudacher verlässt die Sitzung um 19:58 Uhr.

Herr Gäbler fragt zusammenfassend, dass jetzt von 3,67 Stellen mehr ausgegangen wird? In dem Zusammenhang fragt er nach der Berücksichtigung der Fördermittel im Wirtschaftsplan?

Herr Palm antwortet, dass die gegenwärtigen Fördermittel von 30.000 EUR bei den „sonstigen Erträgen“ im Wirtschaftsplan mit ausgewiesen sind.

Herr Engwicht findet die zukünftige Ausbildung eines Gärtners sehr gut, sieht aber noch Einsparpotential auf der Gärtnerstelle durch die Stundenerhöhung.

Herr Zuber stellt richtig, dass die erwähnte Stundenerhöhung der Gärtner genau die gleiche Stundenanzahl wie im vergangenen Jahr enthält.

Herr Engwicht: die Gärtner erscheinen anhand der Stundenanzahl arbeitstechnisch gesehen in einem längeren Zeitraum, dabei ist eine Stundenerhöhung von 4 gegeben, weiterhin sind ein Auszubildender sowie zusätzlich die Mitarbeiter des Betriebsamtes im Rosengarten tätig. Die Stelle von Frau Schild sollte aus Sicht des Einsparpotenzials nicht besetzt werden, da die Stelle der Museumspädagogin mit der Stelle der Sachbearbeiterin Museum noch besetzt ist. Für ihn ist die Gesamterhöhung der Kosten zu hoch.

Herr Zuber weist darauf hin, dass im Team Veranstaltungen keine Veränderung besteht sondern im Team Tourismus/Marketing, u. a. das Marketing für den Bereich des Museums geschaffen wird. Aus diesen Gründen ist vorgesehen, die Stelle von Frau Schild nicht auslaufen zu lassen sondern neu zu besetzen.

Herr Engwicht fragt, ob die Stelle Sachbearbeiter Museum jetzt die Stelle der Museumspädagogin wird?

Herr Zuber erklärt, dass 2 Stellen zum Projektmitarbeiter Museum bestehen, wobei 1 dieser Stellen schrittweise ab 2024 zur Stelle der Museumspädagogin übergeht. 

Herr Gäbler ergänzt, dass das Marketing zur Museumseröffnung bereits jetzt kontinuierlich in der Bearbeitung ist.

Herr Paeschke erklärt, dass es immer noch eine Verständigungsschwierigkeit zur Arbeitsangleichung Ost / West auf die 39 Stundenwoche gibt. Er führt das Beispiel der Gärtner zur Stundenerhöhung an und stellt nochmals fest, dass die Arbeitsangleichung keine Arbeitszeiterhöhung ist.

Herr Palm gibt einen Hinweis zum Thema Stundenerhöhung der Gärtner: bei 2 Kollegen wird die Arbeitszeit um 2 Stunden erhöht auf 32 Wochenstunden, statt 30 Wochenstunden.

Qualitätsprobleme gibt es in dem Pflegezustand der Anlage, da durch Klimaveränderungen 1 bis 2 Monate länger die Vegetation gegenüber früheren Jahren aktiv ist. Die Kollegen des Betriebsamtes sind innerstädtisch eingesetzt und haben dort mit denselben Problemen zu tun. Sie stehen daher weniger zur Verfügung, sodass eine zusätzliche Gärtnerstelle angedacht ist.

Herr Gäbler fragt, ob es weitere Fragen und Diskussionsbedarf zum Wirtschaftsplan gibt.

Herr Paeschke ist der Meinung, dass der „Sinn des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing“ darin besteht eine hohe Flexibilität innerhalb des gesamten Eigenbetriebes darzustellen.

Herr Palm ergänzt, dass die Summe von 1,89 Mio. EUR im städtischen Haushalt für den Eigenbetrieb berücksichtigt wurde und der Eigenbetrieb nach besten Wissen und Gewissen mit diesen Mitteln umgehen wird.

Herr Gäbler beendet die Diskussion und lässt zur Beschlussvorlage abstimmen:

Abstimmungsergebnis: 04/00/01

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.