Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Handreck: Abschließend. Haushalt Redaktionsschluss Haushalt 2023 Ende Oktober 2022 Anhörung Ortsvorsteher nächste Woche (14.02.2023) Vorstellung im Planungsausschuss auch am 14.02.2023 Es besteht Anpassungsbedarf. Entlastungspaket Anpassung der Elternbeiträge für alle Kita´s Elternbeitragsaufkommen ca. 475.000 TEUR nicht auskömmlich Essen in Kita´s und Schulen um 80.000 TEUR Zinsanstieg ca. 100.0000 TEUR Eigenbetrieb 219.000 TEUR
Antrag SV Lausitz Kreditaufnahme Museumsausstattungskonzept Eröffnung Oktober 2025 geplant
Dorfgemeinschaftshaus Mulknitz
Herr Stenzel: „Wir waren in allen Ortsteilen. Mulknitz hat seit 2021 immer wieder angebracht, dass das Haus und Weg in unmöglichen Zustand ist und hier Veränderungen vorgenommen werden müssen. Das Haus sollte betreten werden können und Veranstaltungen durchgeführt werden können. In Bohrau muss sich auch was verändern.“
Herr Horn: „Gibt es hier eine Kostenschätzung?“
Herr Staudacher: „Gibt es hier ein Protokoll?“
Herr Engwicht: „Bestandsaufnahme, Angebote Der Verwaltung muss Möglichkeit der zeitlichen Bearbeitung gegeben werden.“
Herr Handreck: Gemeindehaus in Mulknitz ist das ehemalige Gerätehaus. 2023 sind 30.000 EUR insgesamt bei Unterhaltung DGH geplant. 2021 wurden 10.000 EUR ausgegeben. Herr Handreck kennt das Gebäude und es ist angemessen für Mulknitz. Herr Handreck bereitet sich hier noch einmal für den HWA vor.
Herr Paeschke: „glaubt, dass das Problem gar nicht in den Finanzen liegt, sondern wie Dinge hier abgearbeitet werden.“
Herr Horn: „Bitte 15.02.23 Vorlage Kostenschätzung.“
Herr Kolm: „Das Protokoll „Forst besser machen“ liegt allen vor (von der Körber-Stiftung). Ganz anderer Fonds, hat nichts mit der Stadt zu tun. Jeder Ortsteil hat die Möglichkeit, Probleme bei der Haushaltsanhörung kundzutun. Bestimmte Sachen kann der Ortsteil auch selber lösen. Die Sache ist hier deplaziert.“
Herr Staudacher: „Wieso hat das so lange mit dem Protokoll gedauert?“ Herr Paeschke: „Die ganze Sache lief über ein Jahr.“ Herr Kolm: „Bitte hier nichts durcheinander bringen, erst nachdem alle Veranstaltungen durch waren, konnte das Protokoll erstellt werden.“
Abstimmung Stadtverordnete: 1/1/4 Abstimmung sachkundige Einwohner: 1/0/4
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