Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Engwicht weist auf den Satz 3 des Beschlussvorschlages hin „die Bürgermeisterin wird beauftragt, geeignete Personalstrukturen zu erarbeiten“, um entsprechende Strukturen und das Wachstum aufgrund der bevorstehenden ansteigenden Kosten einzudämmen. In diesem Zusammenhang gehe das Lob an Herrn Zuber, dass dieser Vorlage somit zugestimmt werden kann.
Herr Kostrewa führt aus, dass eine Deckelung des Stellenplans bzw. Streichung von der SPD-Fraktion abgelehnt werde. Alle Stellen wurden von der Verwaltung erläutert und es war nachzuvollziehen. Eine Deckelung oder das Streichen von Stellen sei das falsche Signal im Hinblick auf alle notwendigen erbrachten Leistungen durch die Verwaltung. Die Stelle Sachbearbeiter Frauen, Familie und Integration sei besonders wichtig und dringend erforderlich. Abschließend gibt Herr Kostrewa an, dass im Rahmen der Beratung des Haushaltes die zuletzt aufgeführte Stelle in den Stellenplan mit aufgenommen werden sollte.
Herr Dr. Schüler folgt nicht den Worten von Herrn Kostrewa. Es sei nicht gerechtfertigt, Parallelstrukturen aufzubauen, die bereits im Landkreis vorhanden seien. Planstellen werden im Haushalt mit entsprechenden Mitteln mitgeführt.
Herr Engwicht stellt klar, dass Stellen für die ursprüngliche Erhöhung gestrichen worden seien. Abstimmungsergebnis: 19/3/1
Damit ist der Beschlussvorschlag mit Mehrheit angenommen |
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