Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Errichtung von drei Trinkwassersäulen (Wasserspender)  

 
 
37. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Bauen und Vergabe Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 09.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0537/2023 Errichtung von drei Trinkwassersäulen (Wasserspender)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:SPD - Fraktion Bearbeiter/-in: Ernst, Silvia

Herr Kostrewa erläuterte die Vorlage. Er wies daraufhin, dass die Standorte nur beispielhaft aufgezählt worden sind. Es können von der Verwaltung auch andere Standorte benannt werden. zunächst soll geprüft werden, ob es überhaupt machbar ist.

 

Herr Engwicht findet diese Thematik sehr gut und dass sie es zunächst als Anregung verstehen. Sie unterstützen diesen Vorschlag. Er ist jedoch der Meinung, dass hierfür kein Stadtverordnetenbeschluss notwendig ist. Die Verwaltung soll den Vorschlag prüfen und entsprechende Vorschläge unterbreiten. Dies funktioniert nur in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken und auch die Kosten müssen berücksichtigt werden.

 

Herr Just bat um Prüfung, ob es ggf. förderfähig ist.

 

Frau Janisch findet die Idee vom Grundsatz her gut. Es sollte jedoch allgemeiner gehalten werden. Ihrer Meinung nach soll ein Konzept zwischen der Verwaltung und den Stadtwerken erarbeitet werden. Sie könnte sich auch eine Bürgerbefragung vorstellen, wo solche Wasserstellen errichtet werden könnten (z.B. Promenade, Spielplätze u.a.).   

 

Herr Just bemerkte, dass man die Radwege nicht vergessen sollte. 

 

Herr Herzberg kritisierte, dass nur an Tiere und Menschen gedacht wird, aber nicht an Bäume und Pflanzen.

 

Herr Kostrewa bat die Verwaltung um Meinungsäerung.

 

Frau Korittke sagte, dass sie die Vorlage auch zur Kenntnis genommen hat und es als Prüfauftrag sieht. Sie hat derzeit keine geeigneten Konzepte in der „Schublade“ auch finanzielle Mittel stehen derzeit nicht zur Verfügung. Wenn es der allgemeine Wunsch ist, wird die Sachlage geprüft. Welche Rahmenbedingungen sind erforderlich, um solche Wasserstellen zu betreiben? Das Trinkwasser unterliegt sehr strengen Vorschriften. Sie versteht es zunächst als Prüfauftrag.

 

Herr Kostrewa stellte daraufhin folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum 01.09.2023 die Errichtung von Trinkwassersäulen (z.B. …) zu prüfen und entsprechend zu berichten.“

 

Frau Korittke schlug vor, dass am 20.04.2023 im Ausschuss für Bauen und Vergabe eine Zwischeninformation gegeben wird, welche Rahmenbedingungen es für Trinkwasser gibt.

 

Herr Krautz fragte, ob an der Beschlussvorlage festgehalten werden oder eine Information daraus gemacht werden soll.

 

Herr Kostrewa möchte es dabei belassen und der Prüfauftrag soll erteilt werden.

 

19:00 Uhr kamen Herr Christoph und Herr Benjamin Junghans von der Teichwirtschaft Eulo.

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:  4/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/1