Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Heiber gab entsprechende Erläuterungen zur Vorlage und führte aus, dass die Bundesregierung am 11.01.2023 das Haushaltswassergesetz geändert hat.
Herr Engwicht würde die Vorlage unterstützten, zumal sie bereits im Ausschuss für Bauen und Vergabe behandelt und besprochen wurde.
Für Herrn Herzberg sind Aufwand und Nutzen ausschlaggebend. Er sieht es etwas anders und ist nicht dafür.
Frau Janisch ist der Meinung, dass es zunächst als Prüfauftrag an die Verwaltung gegeben werden sollte. In jedem Fall unterstützt die Fraktion diese Maßnahme, da sie zur Lebensqualität in der Stadt Forst (Lausitz) beiträgt.
Für Herrn Dr. Jaehn stehen Aufwand und Nutzen in keinem Verhältnis. Außerdem sind ständige Hygienekontrollen erforderlich, da die Gefahr besteht, dass sich dort Bakterien ansammeln.
Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/2/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||