Auszug - Bestätigung der Gesamtkonzeption zum Museum  

Herr Zuber informiert mit Hilfe einer Präsentation, die dem Protokoll beigefügt ist, zu der Beschlussvorlage.

Herr Zuber informiert weiter, dass die Vorlage in 1. geändert wird:

1. Die Gesamtkonzeption wird inklusive der Hinweise der Gremien der Stadtverordnetenversammlung bestätigt.

Herr Staudacher erklärt, dass er bereits in zwei Gremien gesagt hat, dass durch die Teuerungsrate mit einer Erhöhung der Kosten um 10 Prozent zu rechnen ist und er noch keine Antwort darauf erhalten hat wie mit den Mehrkosten umgegangen wird.

Außerdem möchte er wissen, wie mit dem Delta aus 1 Million Kosten für das Museum und den Einnahmen umgegangen wird und er möchte wissen, wie das Delta von ungefähr 800.000,00 €uro ausgeglichen werden soll.

Herr Zuber antwortet, dass die Fragen bekannt sind und auch in den entsprechenden Protokoll stehen. Es wurde in den Ausschüssen und Gremien ausgesagt, dass die Gespräche mit der Landesregierung stattfinden werden, um einen gemeinsamen Finanzierungsweg zu finden. Außerdem wird es Gespräche mit dem Landkreis dazu geben. Bevor der gemeinsame Finanzierungsweg besprochen werden kann, bedarf es jedoch einer Zustimmung dieser Gesamtkonzeption.

Herr Engwicht erklärt, dass die Idee, das Museum zu einem Landesmuseum umzuwidmen, eine gute Idee zur Finanzierung ist.

Herr Engwicht möchte wissen, wie sich die Differenz des Eigenanteils unter Abzug der förderfähigen Kosten ergibt.

Herr Zuber antwortet, dass die Differenz vorrangig in den Marketingkosten zu finden ist. Wenn dahingehend keine Förderung möglich ist, wird es zu Einschränkungen in diesem Bereich kommen, weil die Verwaltung die Kosten für den Eigenanteil nicht erhöhen möchte.

Herr Engwicht betont, dass es wichtig wäre, die Höhe des Eigenanteils festzulegen und mitzubeschließen.

Herr Handreck erklärt, dass in den Jahresscheiben 2023/2024/2025 der Eigenanteil über Kreditaufnahmen finanziert und der Haushalt geprüft wird.

Herr Engwicht stellt den Antrag, dass in Punkt 2 der Beschlussvorlage der Eigenanteil von 10 Prozent, der aktuell 5,2 Millionen Euro, festgehalten werden.

Herr Paeschke erklärt, dass alle Beteiligten die Kosten möglichst einschränken wollen und eine Begrenzung nicht sinnvoll wäre.

Er begrüßt die Gespräche mit dem Landkreis, um ein Landesmuseum zu erzielen.

Herr Engwicht weist nochmal darauf hin, dass er den Betrag aufnehmen möchte.

Herr Dr. Jaehn bezweifelt, dass man nicht mit einer Besucherzahl rechnen kann, die das Museum ausreichend finanzieren wird. Er möchte anregen, dass mit Unternehmen/Akteuren der Region, wie zum Beispiel die LEAG, geredet wird, um eine entsprechende Förderung zu erzielen. Er erklärt, dass das Verständnis der Einwohner im Bezug auf, zum Beispiel der Sanierungswürdigkeit der Schulen, nicht vollends da ist.

Frau Taubenek erklärt, dass das gemeinsame Ziel von Stadtverordneten und der Verwaltung nur sein kann, eine attraktive Stadt zu erhalten.

Herr Staudacher informiert, dass man kostenneutraler arbeiten könnte, wenn der Kassenbereich, wie in anderen Einrichtungen möglich, online erfolgen kann oder sogar ein kostenloser Eintritt ermöglicht ermöglicht wird.

Herr Zuber antwortet, dass ein kostenloser Eintritt in der Projektgruppe sowie auch andere Eintrittsmodelle, besprochen wurden. Die finale Entscheidung zum Eintritt ist, wie bereits in anderen Gremien besprochen, noch nicht getroffen. Die Frage einer emotionalen Bindung, der Verkauf von Souvenirs oder auch die Überwachung ist mit einem Onlineeintritt nicht gegeben.

Frau Zimpel findet die Diskussion zu den Grundsätzen nicht sinnvoll, weil dabei kein Ergebnis erzielt wird.

Herr Dr. Wußmann fasst zusammen, dass die Anmerkungen nichts mit der Gesamtkonzeption zu tun haben und diese jetzt zur Abstimmung kommen sollte.

Beschlussvorschlag:

1. Die Gesamtkonzeption wird bestätigt.

2. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Gesamtkonzeption im Rahmen der ausgewiesenen Ausgaben für die Einrichtung des Museums in maximaler Höhe von 5.570.134 Euro umzusetzen, sofern die finanziellen Mittel aus Förderung und Eigenmittel zur Verfügung stehen.

Abstimmungsergebnis zur Änderung von Herrn Engwicht (Festsetzung des Eigenanteils): 3/5/2

Damit wird die Änderung nicht in die Beschlussvorlage aufgenommen.

Abstimmungsergebnis mit Einarbeitung der Änderung durch Herrn Zuber in Punkt 1: 6/0/4