Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Frau Taubenek informiert, dass die Gespräche bezüglich der ASP ergeben haben, dass die Absperrungen am Euloer Bruch zum 17.05.2023 aufgehoben werden sollen.

Frau Taubenek informiert über die Anfrage von Frau Janisch zu den Örtlichkeiten des Gedenktages am 08.05.2023, zum „Gedenken der Beendigung des zweiten Weltkrieges“. Frau Janisch hält den gewählten Platz aus dem letzten Jahr für nicht geeignet.

Frau Taubenek sieht den vorgesehenen Platz, die erste geöffnete Kriegsgräberstätte auf dem Hauptfriedhof, für geeignet. Insbesondere im Hinblick auf die Baumaßnahmen an dem großen Obelisken auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof.

Herr Paeschke sieht die Gedenkveranstaltung nur auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof für gerechtfertigt.

Herr Staudacher möchte wissen, wie mit seiner Tabelle zu den Satzungen weiter umgegangen wird.

Frau Taubenek antwortet, dass es zum nächsten Haupt- und Wirtschaftsausschuss eine Antwort gibt, zumindest mit einer Zeitschiene.

Herr Herzberg fragt, wie weiter mit den Briefen an die Regierung des Landkreises und der Stadt zu den Flüchtlingen umgegangen wird. Herr Herzberg möchte, dass Frau Taubenek die Zahlen zu Flüchtlingen in der Stadt noch einmal offenlegt, um die Bürger zu informieren.

Frau Taubenek erklärt, dass sie das bereits im Bericht der Bürgermeisterin zu den Einwohnerzahlen gemacht hat, es aber nochmals einbringen wird.

Herr Herzberg findet, dass die Vorgehensweise der Deutschen Glasfaser mit ständigem Klingeln nicht zielführend ist.

Frau Taubenek erklärt, dass die Deutsche Glasfaser bis zum 29.04.2023 Zeit hat die Vertragsabschlüsse zu erreichen.

Herr Paeschke fragt, ob die geschlossenen Verträge hinfällig sind, wenn die Zahlen nicht zustande kommen.

Frau Taubenek erklärt, dass die Verträge dann nicht mehr gültig sind.

Herr Staudacher fragt, warum auf den Portalen für Wohnungssuchende nur drei Wohnungen der FWG sind, obwohl soviel Lehrstand ist. Auch auf der FWG-Seite findet man wenig Anzeigen. Außerdem möchte er wissen, warum für Gewerbetreibende nur ein Preis auf Verhandlungsbasis steht.

Frau Taubenek wird sich wegen der Gewerbeflächen erkundigen.

Sie antwortet, dass Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen hergerichtet wurden und Kosten in Höhe von 8.000,00 Euro bis 10.000,00 Euro pro Wohnung entstanden sind. Sie informiert, dass viele Wohnungen in dem jetzigen Zustand nicht vermietbar sind. Sie wird nachfragen, ob aktuell nur drei Wohnungen in einem vermietbaren Zustand frei sind.

Herr Engwicht fragt, ob die Sparmaßnahmen, zum Beispiel die Beleuchtung des Wasserturms, weiter gehen.

Frau Taubenek erklärt, dass sie Herrn Makowski befragen wird.

Herr Horn verlässt die Versammlung 20:45 Uhr.