Auszug - Nachhaltige Entwicklung des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums der Stadt Forst (Lausitz) am Wasserturm hier: Anpassung von Beschlüssen und Ausschreibung von Planungsleistungen   

Herr Engwicht gab entsprechende Informationen zur Vorlage.

Der Hauptbestandteil dieser Vorlage ist, dass ein Antrag nach § 67 BNatSchG gestellt werden soll.  

Herr Krautz bedankte sich und bat um Meinungsäußerungen.

Herr Kostrewa stellte nachfolgende Fragen:

1. Wie wird die Antragstellung grundsätzlich eingeschätzt?
2. Es gibt aktuell eine Beschlusslage. Entsprechend dieser Vorlage müssten die bisherigen Beschlüsse, insbesondere der Beschluss zum Stadion gestoppt bzw. unterbrochen werden!
3. Welche Auswirkungen auf die Zeitplanung des Vorhabens würden sich ergeben?
4. Welche Auswirkungen hinsichtlich der Kosten treten ein ?
5. Ist es überhaupt sinnvoll, die Planung der LP 1 + 2 vornehmen zu lassen, wenn nicht bekannt ist, ob die bisherige Laufbahn zum Tragen kommt oder Laufbahn Typ C errichtet werden soll? Seiner Meinung nach könnten die Gelder dann eher zur Umsetzung des Kinder- und Jugendzentrums genutzt werden.

Er bat um schriftliche Beantwortung bzw. Aussagen im Haupt- und Wirtschaftsausschuss.

Frau Korittke erläuterte nochmals die aktuelle Fakten- und Beschlusslage.

Zudem sagte sie, dass es gab ein Gespräch mit dem Landkreis Spree-Neiße gab, wo zugesagt wurde, dass eine Checkliste für die Einrichtung eines Antrages nach § 67 BNatSchG zur Verfügung gestellt wird. Am 30.05.2023 erhielt sie eine Information vom Landkreis Spree-Neiße, welche umfangreichen Unterlagen gefordert werden.

Zu den Rahmenbedingungen des Kinder- und Jugendzentrum erklärte sie, dass wir vor Änderung des Integrierten Entwicklungskonzeptes und im Rahmen einer Voranfrage des Einzel Vorhabens anfragen könnten, um eine grundsätzliche Aussage zu bekommen, ob eine Aufnahme im Umsetzplan ab 2024 – 2026 möglich ist. Der Antrag auf Umsetzungsplan muss bis zum 30.09.2023 gestellt werden. Der aktuelle Stand ist, dass derzeit an der Entwurfsplanung für das Stadion sowie an der Entwurfsplanung für die Skateranlage gearbeitet wird. Sie informierte, dass die Entwurfsplanung für das Funktionsgebäude eingegangen ist und geprüft werden muss. Sie wies daraufhin, dass die Mittel für die Skateranlage zur Verfügung stehen.

Herr Kostrewa bedankte sich für die Ausführungen.

Herr Engwicht fragte, ob die Checkliste des Landkreises Spree-Neiße allen zur Verfügung gestellt werden kann.

Herr Krautz bemerkte, dass eine 400-m-Bahn auf dem Stadionareal nicht machbar ist. Es wurde in 14 Monaten nicht geschafft, eine geeignete Bahn zu planen. Er fragte, ob es Vorsatz ist, die Leistungsphase 3 weiterlaufen zulassen, wenn gewisse Sachen noch geändert werden.

Frau Korittke antwortete, dass die Leistungsphase 3 16 % der Planungskosten entspricht. Die geschätzten Baukosten betragen 2,4 Millionen Euro.

Herr Engwicht erwähnte, dass es einen mehrheitlichen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gibt. Er denkt, dass der Beschluss notwendig ist, das Stadion zu sanieren.

Herr Kostrewa sagte, dass er erstaunt ist, das so hohe Planungskosten angesetzt werden. Es werden ständig die Vorgaben für die Verwaltung geändert, ohne zusagen, was von den alten Vorgaben zurückgenommen werden soll.

Herr Staudacher sagte, dass es nicht der richtige Weg ist, der Verwaltung Vorwürfe zu machen, dass sie zu langsam arbeiten, da die Anträge ständig geändert werden. Aufgrund der noch nicht stattgefundenen Fraktionssitzung seiner Partei, enthält er sich der Stimme.

Herr Engwicht meinte, dass bei der Kampflaufbahn Typ B kein Kinder- und Jugendzentrum auf dem Areal hinpasst.

Herr Kostrewa erwähnte, dass das Stadion in der jetzt beschlossen Form auf diese Fläche passt. Es wäre sogar möglich, bei der kleineren Variante für das Stadion dort noch das Kinder- und Jugendzentrum unterzubringen.     

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:   4/2/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:  4/2/1