Auszug - Bürgerbudget für die Stadt Forst (Lausitz)  

Herr Engwicht gab entsprechende Informationen zur Vorlage.

Herr Krautz bedankte sich und bat um Meinungsäußerungen.

Herr Staudacher bittet darum, dass in der Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Forst (Lausitz) unter dem § 3 „Einreichung von Vorschlägen“ zweiter Punkt das Wort „mündlich“ gestrichen wird.

Herr Engwicht antwortete, dass  damit gemeint ist, mündlich zur Niederschrift.

Herr Just fragte, wie unter dem § 2 „Höhe des Bürgerbudgets“ die 30.000,00 Euro zustande kommen.

Herr Engwicht erwähnte, dass es eine Empfehlung des Finanzausschusses ist.

Herr Just fragte, wie die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) zu diesem Thema informiert werden sollen.

Herr Engwicht erläuterte, dass geeignete Maßnahmen gefunden werden müssen, wie zum Beispiel durch Flyer, die Zeitung, das Internet usw.

Frau Janisch bekräftig diese Vorlage.   

Herr Kostrewa ist nicht für diese Vorlage, da er einen hohen Verwaltungsaufwand sieht.

Herr Staudacher sagte, dass in der Vorlage noch vermerkt werden könnte, dass das Geld in den Haushalt 2024 mit berücksichtigt wird.

Herr Kostrewa wiederholte, dass es ihm um den entstehenden Verwaltungsaufwand geht.

Herr Just fragte, ob die Satzung zum Beispiel für 2 Jahre befristet eingeführt werden kann.

Frau Korittke fragte, was passieren würde wenn das Projekt Folgekosten nach sich zieht.

Herr Engwicht antwortete, dass es zunächst ausprobiert werden soll. Sollten Maßnahmen mit Folgekosten durchgeführt werden, muss ggf. über eine Satzungsänderung nachgedacht werden.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:   5/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/2