Auszug - Stand bedeutsamer Vorhaben  

Herr Goldschmidt informierte darüber, dass sich die Ausschussmitglieder in den nächsten Ausschüssen mit den anstehenden großen Aufgaben der Stadt beschäftigen müssen. Das sind u. a.:

¨       die Verkehrsentwicklungskonzeption

¨       die Inhalte des Stadtumbau- und Wohnungswirtschaftskonzeptes

¨       die Handlungsinitiative "Zukunft im Stadtteil".

Herr Röhrs fragte an, wann die Arbeiten am Krematorium fortgeführt werden. Der Haushalt wurde bestätigt, wann werden die finanziellen Mittel bereitgestellt? Dazu antwortete Herr Goldschmidt, dass nach dem Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung die Genehmigung des Landkreises Spree-Neiße einzuholen ist. Die finanziellen Mittel werden dann nach einer Prioritätenliste der Finanzverwaltung freigegeben, wobei zu beachten ist, dass die Zuwendungen des Landkreises ¼-jährlich ausgereicht werden. Das heißt, dass das Geld erst ausgegeben werden kann, wenn es da ist. Maßnahmen, wo nur Eigenmittel verwendet werden, können demnach erst zum Schluss begonnen werden.

Herr Buttermann ist der Meinung, da 50 % der Gelder für die Instandsetzung der Trauerhalle in Noßdorf gestrichen wurden, kann auch der Restbetrag anderweitig verwendet werden. Denn diese Mittel reichen auf keine Fall, auch wenn die Planung kostenlos vom Büro Buttermann ausgeführt wird.

Weiterhin fragte Herr Buttermann an, wie der Stand Busbahnhof ist und ob nach der Umsetzung des Busbahnhofes mit dem Bau des Marktplatzes an der Kirche begonnen wird.

Dazu antwortete Herr Goldschmidt, dass der Busbahnhof ca. Ende Mai fertiggestellt und auch offiziell in Betrieb genommen werden soll. Mit dem Bau des Marktplatzes kann nicht eher begonnen werden, bevor nicht die Grundzüge des Stadtumbau- und Wohnungswirtschaftskonzeptes klar sind.