Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen / Sonstiges  

 
 
26. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 24
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 21.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:39
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Handreck informiert, so wie bereits im Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit, dass die Bescheide für Abwasserabrechnung ab Oktober verschickt werden. Dabei werden getrennte Vorgänge verschickt, also der Bescheid für Wasser extra. Die Information wird auch auf der Internetseite und im Amtsblatt konkret öffentlich gemacht.

 

Frau Geisler erklärt, dass es eine Frage zu den Stellflächen am neuen Standort des Aldi’s gab. Mit Hilfe des Lageplans klärt sie über die Plätze auf. Der Plan ist dem Protokoll beigefügt.

 

Herr Herzberg regt an, im September Herrn Makowski in die Stadtverordnetenversammlung einzuladen, um ihn zu befragen, wie die Versorgung im kommenden Winter sichergestellt werden soll.

 

Herr Paeschke fasst zusammen, dass im Ältestenrat besprochen wurde, dass ein Bericht der Polizei dieses Jahr entbehrlich ist und im September Herr Schmidt von der ehemaligen chemischen Reinigung eingeladen wird.

An den anderen Terminen der Stadtverordnetenversammlung werden Herr Makowski und die Vertreter der FWG eingeladen.

 

Herr Dr. Jaehn findet, dass die einfachsten Dinge in der Grundschule in Keune nicht gemacht werden, wie zum Beispiel das Streichen der Fenster. Er möchte gern zu dem baulichen Zustand, gerade im Hort, eine Verbesserung haben.

 

Frau Taubenek erklärt, dass der Bereich Bauen daran bereits arbeitet.

 

Herr Paeschke findet die Einladungen vom Kinder- und Jugendbeirat unglücklich, weil die eingeladenen Stadtverordneten keine konstruktiven Gespräche führen dürfen und kein Austausch stattfinden kann.

 

Frau Taubenek informiert, dass es auch kein Austausch werden soll und bittet darum, an der Veranstaltung teilzunehmen.

 

Ende des öffentlichen Teils: 18:59 Uhr.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lageplan Parkflächen Obi, Aldi (862 KB)