Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Nachhaltige Entwicklung des Kinder- und Jugendzentrums der Stadt Forst (Lausitz)   

 
 
26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 9
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 07.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:23
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0583/2023 Nachhaltige Entwicklung des Kinder- und Jugendzentrums der Stadt Forst (Lausitz)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Fraktion "Gemeinsam für Forst"
AfD-Fraktion
Fraktion "unabhängig Links"
Federführend:Fraktion "Gemeinsam für Forst" Beteiligt:AfD - Fraktion
Bearbeiter/-in: Wolff, Josefine  Fraktion unabhängig Links (uL)

Herr Paeschke weist auf den vorliegenden Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion hin. In diesem sind die Punkte 2 und 3 ergänzt worden.

 

Herr Bayer erklärt hierzu, dass alle möglichen Standorte genauer in Betracht gezogen werden.

 

Herr Paeschke stellt klar, dass die Punkte 2 und 3 hinzugekommen sind und dazu einzeln abgestimmt wird.

 

Herr Auerswald merkt an, dass die Aufhebung des Beschlusses von 2018 nicht nachvollziehbar ist und gibt an, dass die SPD-Fraktion die Prüfung mittragen würde. Doch solange hier keine Entscheidung getroffen ist, sollte die Gubener Straße weiterhin offen gelassen werden, damit im Notfall darauf zurückgegriffen werden kann.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtverordnetenbeschluss SVV/0562/2018 wird aufgehoben

 

 

 

 


Es folgt die Abstimmung zum Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion.

 

Punkt 2:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beauftragt die Bürgermeisterin mit der Suche und Gegenüberstellung von Grundstücken und Objekten, die als Standorte für Kinder- und Jugendfreizeitangebote sowie für Sozialarbeit mit inhaltlichen und finanziellen Synergieeffekten in Betracht kommen mit dem Ziel, die städtischen Kinder- und Jugendfreizeitarbeit sowie Sozialarbeit an nur einem Standort zu konzentrieren.

 

Abstimmungsergebnis Punkt 2: 9/14/2

Damit ist der Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.

 

Punkt 3:

Bei dieser Gegenüberstellung sollen in jedem Fall die Grundstücke Gubener Straße 10 und Am Wasserturm mit betrachtet werden und für alle Grundstücke die Vor- und Nachteile sowie die Umsetzbarkeit gesondert hervorgehoben werden.

 

Abstimmungsergebnis Punkt 3: 9/14/2

Damit ist der Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Frau Reuter hat an der Abstimmung aufgrund eines technischen Problems nicht teilgenommen.

 

Abstimmungsergebnis zur ursprünglichen Beschlussvorlage : 15/9/1

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.