Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Paeschke weist auf den vorliegenden Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion hin. In diesem sind die Punkte 2 und 3 ergänzt worden.
Herr Bayer erklärt hierzu, dass alle möglichen Standorte genauer in Betracht gezogen werden.
Herr Paeschke stellt klar, dass die Punkte 2 und 3 hinzugekommen sind und dazu einzeln abgestimmt wird.
Herr Auerswald merkt an, dass die Aufhebung des Beschlusses von 2018 nicht nachvollziehbar ist und gibt an, dass die SPD-Fraktion die Prüfung mittragen würde. Doch solange hier keine Entscheidung getroffen ist, sollte die Gubener Straße weiterhin offen gelassen werden, damit im Notfall darauf zurückgegriffen werden kann.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtverordnetenbeschluss SVV/0562/2018 wird aufgehoben
Es folgt die Abstimmung zum Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion.
Punkt 2: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beauftragt die Bürgermeisterin mit der Suche und Gegenüberstellung von Grundstücken und Objekten, die als Standorte für Kinder- und Jugendfreizeitangebote sowie für Sozialarbeit mit inhaltlichen und finanziellen Synergieeffekten in Betracht kommen mit dem Ziel, die städtischen Kinder- und Jugendfreizeitarbeit sowie Sozialarbeit an nur einem Standort zu konzentrieren.
Abstimmungsergebnis Punkt 2: 9/14/2 Damit ist der Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.
Punkt 3: Bei dieser Gegenüberstellung sollen in jedem Fall die Grundstücke Gubener Straße 10 und Am Wasserturm mit betrachtet werden und für alle Grundstücke die Vor- und Nachteile sowie die Umsetzbarkeit gesondert hervorgehoben werden.
Abstimmungsergebnis Punkt 3: 9/14/2 Damit ist der Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.
Frau Reuter hat an der Abstimmung aufgrund eines technischen Problems nicht teilgenommen.
Abstimmungsergebnis zur ursprünglichen Beschlussvorlage : 15/9/1 Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen. |
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