Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen / Sonstiges  

 
 
26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 29
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 07.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:23
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Stenzel fragt Frau Taubenek, ob den nächtlichen Wettrennen durch Motorräder in der Berliner Straße entgegengewirkt werden kann.

 

Frau Taubenek gibt an, dass sie die Polizei und den Landkreis informieren wird. 

 

Herr Auerswald bemängelt die Zustände der Sitzbänke am Kegeldamm.

 

Frau Taubenek antwortet, dass sie dieses prüfen wird.

 

Herr Kostrewa bedankt sich bei der Verwaltung und den Stadtwerken für das Beseitigen der Verschmutzung des Stromkastens am Platz des Friedens.

 

Herr Engwicht fragt, ob ein Gespräch zum Städtebaulichen Vertrag mit der LEAG erfolgen wird.

 

Frau Taubenek antwortet, dass sie sich dazu mit Herrn Handreck nochmal abstimmen wird und ergänzt, dass bis dahin der Vertrag fertig sein muss, andernfalls kann der Bebauungsplan nicht beschlossen werden.

 

Herr Auerswald fragt, ob die 30% zum Glasfaserausbau erreicht wurden.

 

Frau Taubenek antwortet, dass dieses nicht geschafft wurde, dennoch die Entscheidung abgewartet werden soll. 

 

Frau Korittke informiert anhand einer farblichen Darstellung über die Farbgebung der Radrennbahn. Die Bahn bekommt die Farbgebung: Hellelfenbein, RAL 1515 und die Bande die Farbe Ockergelb, RAL 2024. Die Farbauswahl ist der Niederschrift als Anlage beigefügt (Anlage).

 

Herr Dr. Jaehn erwähnt, dass der Wegweiser in Richtung Polizei beschmiert ist und bittet diese Angelegenheit zu prüfen und zu säubern.

 

Herr Auerswald verabschiedet sich um 19:19 Uhr.

Es sind 14 Stadtverordnete und die Bürgermeisterin anwesend.

 

Herr Dr. Jaehn zeigt sein Unverständnis, dass der Gemeinderat die Amtszeit der beiden Pastoren verlängert, nach den damaligen Äerungen und pauschalen Verunglimpfungen.

 

Herr Dr. Jaehn erwartet von Herrn Bayer eine Entschuldigung zu seinem Verhalten ggü. den Stadtverordneten im Hinblick des Rechtsstreites.

 

Herr Kostrewa stellt fest, dass eine Verunglimpfung beider Pastoren nicht stattgefunden hat.

 

Herr Engwicht kann die Auffassung von Herrn Dr. Jaehn ebenfalls nicht teilen und ist froh über die Berufung der Pastoren und sieht hier eine Bereicherung der Gemeinde.

 

Herr Paeschke fragt nach der E-Mail der Bürgermeisterin zu einer Terminfindung.

Hierzu wird im Anschluss eine Terminfindung mit den Fraktionsvorsitzenden zusammengetragen.

 

Herr Paeschke schließt um 19:23 Uhr den öffentlichen Teil und beendet die 26. Stadtverordnetenversammlung.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Farbauswahl Radrennbahn (321 KB)