Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Frau Korittke informierte zum aktuellen Stand des Projektes Schwarz-Weiß Keune.

Die Verwaltung hat am 18.07.2023 mit dem Verein einen Beratungstermin, wo es um die Vorzugsvariante der Verwaltung gehen wird. Geplant ist, dass am 10.08.2023 im Ausschuss für Bauen und Vergabe die Entwurfsplanung vorgelegt wird.

Herr Kostrewa fragte, ob die Variante 2 in dem Kostenrahmen von 600.000,00 € bleibt und ob die Anforderungen der Sanierung erfüllt werden.

Frau Korittke beantwortete, dass das Gebäude den geltenden Standards entsprechen wird.

Herr Herzberg teilte mit, dass er gerne eine Einladung zu dem Beratungstermin mit der Verwaltung, dem Verein Schwarz-Weiß Keune und dem Planer haben möchte.

Frau Korittke sagte, dass die Planer nicht dabei sein werden.

Herr Kostrewa findet es nicht sinnvoll, wenn der politische Bereich sich bei solchen Gesprächen mit einbringt.

Frau Korittke teilte mit, dass der Fördermittelbescheid für das Projekt „Dorfgemeinschaftshaus Briesnig Ausbau des Dachgeschosses zur generationsübergreifenden Nutzung“ da ist. Die Zuwendung erfolgte über das LEADER Programm. Zu beenden ist das Vorhaben bis zum 30.06.2024. Die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben betragen 240.000,00 €, davon werden 75 % gefördert.

Frau Korittke schlägt vor, dass die zugrundeliegenden Machbarkeitsstudien für die Grundschule Keune am Standort Öko-Gärtnerei den 3 Planungsbüros mit den geänderten Rahmenbedingungen, der 1,5-Zügigkeit, die Ganztagesbetreuung und das bestätigte Raumprogramm zur Verfügung gestellt werden. Dies soll auch für den Standort Keuner Straße 100 vollzogen werden.

Die SPD-Fraktion, Herr Kostrewa, bestätigte den Vorschlag.

Die Fraktion „Gemeinsam für Forst“, Herr Engwicht, stimmte dem Vorschlag zu und fragte, wie hoch die Kosten bei dem gebundenen Planungsbüro sind.

Frau Korittke antwortete, dass die Machbarkeitsstudien sowie die Verträge abgeschlossen sind. Es soll eine Pauschalsumme für alle 3 Planungsbüros erhoben werden. Mit diesem Vorschlag ist der Kämmerer einverstanden.

Die Fraktion „unabhängig Links“, Frau Janisch, bestätigte den Vorschlag.

Die FDP-Fraktion, Herr Staudacher, bestätigte den Vorschlag.

Die „CDU-Fraktion“, Herr Krautz, bestätigte den Vorschlag.

Die AfD-Fraktion, Herr Jaehn, stimmte dem Vorschlag zu und fragte, wo die Kinder während der Bauphase unterrichtet werden sollen.       

Frau Korittke antwortete, dass, wenn der alte Standort saniert werden sollte, nur mit einer Containerlösung gearbeitet werden kann.

Frau Janisch fragte, warum es keine Containererweiterung für die Gutenberg-Oberschule Forst gibt. Zudem fragte sie, ob in der Oberschule in den Ferien Renovierungen anstehen und welche Renovierungsmaßnahmen generell in den Schulen der Stadt Forst (Lausitz) während der Ferien geplant und durchgeführt werden.

Herr Staudacher ergänzte, dass in dem letzten Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport entschieden wurde, eine Sitzung in der Gutenberg Oberschule Forst durchzuführen. Dort kann sich der Ausschuss für Bauen und Vergabe beteiligen.

Frau Korittke antwortete, dass sie die Frage zwecks der Containererweiterung und der Renovierungsmaßnahmen der Schulen aufklären wird. In der Gutenberg-Oberschule Forst sollen Renovierungsmaßnahmen durchgeführt werden.

Herr Herzberg gibt folgende Fragen zum Protokoll:

1. Er erwähnte, dass in der Keuner Straße / Ecke Triebeler Straße das Eckgebäude abgezäunt ist. Er fragte, wie es mit dem Gebäude weitergehen soll.
2. Er fragte, wieso die Brücke in der Falkenstraße noch nicht gebaut ist, da in der Malxe kein Wasser mehr drin ist.
3. Er fragte zum Stand der Entwässrung in Sacro.

Frau Korittke antwortete, dass sie die Eigentumsverhältnisse aufklärt. Da es umfangreiche Maßnahmen des Bauordnungsamtes des Landkreis Spree-Neiße gibt, wo Eigentümer angeschrieben werden, aber nicht reagieren, sperrt das Bauordnungsamt diese Gebäude ab. Zur Brücke Falkenstraße sagte sie, dass es eine Vereinbarung mit dem Bauunternehmer gibt, das im Herbst weitergebaut wird, da der Bauunternehmer nun andere Baustellen hat.

Zum Thema Sacro ist ihr kein neuer Kenntnisstand bekannt.

Herr Dr. Jaehn teilte mit, dass die Gutenberg-Oberschule Forst saniert werden muss.

Frau Korittke erwähnte, dass sie den aktuellen Stand zur Oberschule abfragen wird.

Herr Engwicht sagte, dass am 07.07.2023 die Verwaltung beauftragt wurde, den Antrag auf  Entlassung aus dem Bundesnaturschutz zu stellen. Er fragte, wie die weitere Vorhergehensweise ist.

Frau Korittke erläuterte, dass die Anforderungen des Landkreises Spree-Neiße zur Verfügung gestellt wurden. Diese Unterlagen müssen erst erarbeitet werden. Sie informierte, dass der erforderliche Bebauungsplan für das Stadion ausgeschrieben wurde und dass es kein Planungsbüro gibt, was für uns arbeiten möchte.

Herr Krautz fragte, ob der Graben vor dem ALDI Markt wieder hergestellt wird.

Frau Korittke antwortete, dass sie dies gerade nicht beantworten kann.

Herr Kostrewa fragte, ob es eine Radwegeführung vom Radweg auf den Parkplatz geben könnte.

Frau Korittke erwähnte, dass es eine Anbindung vom Radweg auf den Parkplatz des ALDI-Marktes gibt.