Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Grundsatzbeschluss für einen innerstädtischen Willkommens-Verkehrsraum am Standort Sorauer Straße / Mühlgraben  

 
 
24. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
TOP: Ö 14
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 28.08.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0604/2023 Grundsatzbeschluss für einen innerstädtischen Willkommens-Verkehrsraum am Standort Sorauer Straße / Mühlgraben
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Korittke
Federführend:Verwaltungsvorstand für Stadtentwicklung und Bauen Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Herr Staudacher sieht die Anzahl der PKW-Plätze zu hoch angesetzt im Vergleich zu den Caravan-Stellplätzen und fragt, ob es möglich ist, die Caravan-Stellplätze zu vergrößern.

 

Frau Korittke antwortet, dass nach umfangreicher Beratung und das Ergebnis der Machbarkeitsstudie des innerstädtischen Willkommens-Verkehrsraums, weder dafür angedacht, noch eine Förderung des angedachten Strukturwandelsglich ist. Frau Korittke schlägt vor, dass der Grundsatzbeschluss angepasst wird: Errichtung von Caravan-Stellplätzen (mindestens 5) und einen Prüfauftrag von weiteren Möglichkeiten.“

 

Herr Paeschke sieht die Wichtigkeit in der Flexibilität der Anträge und könnte dieses als Grundsatzidee berücksichtigen. Auch die Auslastung mit E-Ladesäulen müsste berücksichtigt werden. 

 

Herr Kruse bestätigt die Ausführung von Herrn Staudacher und fragt, ob ein richtiger Caravan-Stellplatz gefördert werden kann.

 

Frau Korittke antwortet, dass ein Caravan-Stellplatz keine Aufgabe der Stadt ist.

 

Frau Korittke wird für den Haupt- und Wirtschaftsausschuss die Formulierung neu anpassen.

 

Herr Engwicht fragt, ob eine konkrete Zusage des Fördermittelgebers zur Förderfähigkeit vorliegt.

 

Frau Korittke antwortet, dass eine genaue Auskunft nicht möglich ist und sie diese an die Wirtschaftsförderung weitergeben wird, da dieses in deren Händen liegt. Die Formulierung globaler zu gestalten, sieht sie ebenfalls als richtig.

 


 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/3