Auszug - Anfragen / Mitteilungen  

Herr Herzberg fragt, ob Beanstandungen im Freibad vorliegen.

Er ist entsetzt über die Vorkommnisse vor Ort und berichtet von handgreiflichen Übergriffen durch ausländische Badegäste gegenüber des Schwimmpersonals nach versuchter Hilfsbereitschaft.

Herr Handreck verweist hierzu auf den Fachausschuss.

Ergänzend informiert er über die Einnahmen im Freibad. Unter Berücksichtigung temporärer Schließung für Sonderaktionen sind Einnahmen in Höhe der geplanten 85.000 Euro im Freibad zu verzeichnen. Durch die Mieteinnahmen der Filmaufnahmen ergab sich ein zusätzlicher Einnahmeeffekt in Höhe von 25.000 Euro. Die Entwicklung der Einnahmesituation sieht sehr gut aus.

Herr Handreck nimmt die Situationsanfrage mit.

Herr Handreck informiert, dass der Jahresabschluss 2022 auf einem guten Weg ist. Dieser wird voraussichtlich in der Stadtverordnetenversammlung am 10.11.2023 oder in der Sitzung am 02.12.2023 behandelt.  

Herr Handreck gibt an, zum Thema „unterjährige Berichtspflicht“ bis 22.09.2023 ein Grundgerüst mit allen Eckdaten zu erstellen.

Des Weiteren informiert Herr Handreck zum Termin am 27.07.2023 mit der Bürgermeisterin beim Innenministerium.

Der Antrag an die Staatskanzlei für die Erhöhung des Fördersatzes auf 95 v. H.  „Ausstattungskonzept Museum“ war erfolgreich und diesem wurde stattgegeben. Die Information erfolgte durch den Lausitzbeauftragten an die Stadt.

Zum Thema Teilentschuldung wird Herr Handreck in der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2023 informieren.

Herr Horn schließt den öffentlichen Teil um 20:40 Uhr.