Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Herzberg bat um Meinungsäußerungen.

Herr Heiber fragte, ob der Radweg beim neuen ALDI nochmal saniert werden könnte.

Herr Bayer fragte, ob es zur Grundschule Keune neue Informationen gibt.  

Herr Staudacher erwähnte, dass es im Bildungsausschuss beantwortet werden könnte.

Herr Herzberg fragte, an welchen Standorten sich die Ersatzpflanzungen vom Neubau des ALDIs befinden.

Frau Korittke antwortete, dass es geprüft wird.

Herr Staudacher erinnerte, dass er in bereits zwei Sitzungen darum gebeten hat, einen Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport in der Gutenberg-Oberschule durchzuführen.  

Herr Engwicht erwähnte, dass Frau Jahnke im letzten Ausschuss für Bauen und Vergabe dazu ausgeführt hatte. Es ist personell nicht machbar gewesen, alle Maßnahmen in der Gutenberg-Oberschule zu realisieren.

Frau Korittke antwortete, dass im Ausschuss für Bauen und Vergabe darüber berichtet wurde, dass die Bauverwaltung mit der Schulleitung eine Vorortbe­gehung durchgeführt hat. Für den Haushalt wurden Mittel beantragt. Derzeit stehen 85.000,00 € zur Verfügung.

Sie teilte mit, dass der Genehmigungsbescheid des Landesamtes für Umwelt zur Errichtung und Betrieb von 17 Windkraftanlagen in Briesnig gekommen ist.

Frau Geisler teilte mit, dass der Abschlussbetriebsplan für den Tagebau Jänschwalde eingegangen ist. Die Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) wurde heute verschickt.