Auszug - Information zum Antrag Umsetzungsplan 2024-2026  

Frau Korittke gab einleitende Informationen zum Tagesordnungspunkt.

Frau Geisler erläuterte den Bearbeitungsstand sowie die Rahmenbedingungen des Tagesordnungspunktes. Der Umsetzungsplan muss bis zum 30.09.2023 eingereicht werden. Bis zum 31.10.2023 müssen die Fördermittelanträge anhand einer Tabelle eingereicht werden.

18:50 Uhr kommt Herr. Dr. Jaehn.

18:55 Uhr kommt Herr Bayer.

Herr Herzberg bat um Meinungsäußerungen.

Herr Gäbler fragte zur der Maßnahme in der Schützenstraße 8 und 10, wie es dort weitergehen soll.

Frau Geisler antwortete, dass die Schützenstraße 8 bei der B.B.S.M (Brandenburgische Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung und Modernisierung) zur Prüfung liegt. Zur Nummer 10 wird es eine Rückinformation geben.

Herr Heiber fragte, ob die Präsentation allen zur Verfügung gestellt werden kann. Er bat um mehr Informationen zur Beseitigung der Graffiti Schmierereien im Stadtpark.

Frau Geisler erwähnte, dass wenn im Stadtgebiet Graffiti Schmierereien beseitigt werden sollen, wird es die Stadt Forst (Lausitz) über die Öffentlichkeitsarbeit säubern. Den Privateigentümern steht die Chance zu, es über die Aktionskasse oder über den Verfügungsfond zu beantragen. Somit würden 50 % gefördert werden und 50 % müssen Eigenanteile geleistet werden.

Frau Korittke sagte zum Stadtpark, dass dort das Ordnungsamt tätig ist.

Es soll ein Konzept erstellt werden, wie das gesamte Areal im Rahmen des Tages für Städtebau­förderung aufgearbeitet werden soll. Eventuell können Künstler tätig werden.

Frau Janisch fragte, ob die Verwaltung sich ein Arbeitstermin gesetzt hat.

Frau Korittke antwortete, dass das Thema zum Tag der Städtebauförderung

(Mai 2024) avisiert ist.

Frau Geisler weist daraufhin, dass die Graffiti Künstler bereits Vorangefragt sind.

Herr Staudacher fragte zu der Talitha Kumi und zur Kita Fröbel, auf welchen Investitionsbedarf man dort gekommen ist. Zudem fragte er, nach welchen Maß­nahmen die Reihenfolge der Kitas festgelegt wird.

Frau Geisler erwähnte, dass die Priorität, welche Kita als erstes saniert werden soll, geprüft werden muss. Auch wenn der Umsetzplan bestätigt wird, kann die Reihenfolge mit einem Antrag geändert werden.

Herr Staudacher fragte, in welchem Bereich die Kosten liegen.

Frau Geisler antwortete, dass es laut der ersten Kostenannahme für beide Kitas 1,5 Millionen Euro sind.

Herr Herzberg fragte zu der Kita Talitha Kumi, wer für den Austausch des Spiel­sandes zuständig ist. 

Frau Korittke antwortete, dass sie die Frage an Frau Müller weitergeben wird.

Herr Winkler fragte, wie viel Geld für die Parkstraße abgefordert wurde und wofür dieses genutzt werden soll.

Frau Geisler erläuterte, dass sich die erste Kostenannahme auf 840.000,00 beläuft. Dieses Geld soll für den Straßenbau genutzt werden.

Herr Gäbler fragte, ob die Abwasserleitungen auch erneuert werden.

Frau Geisler antwortete, dass die komplette Straße erneuert wird.

Herr Dr. Jaehn schlägt für den Stadtpark eine Videoüberwachung vor.

Frau Korittke sagte, dass der Vorschlag an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet wird.

Herr Staudacher erklärte, dass er Stadtpark im öffentlichen Bereich liegt, das heißt, es darf dort nur eine Videoaufnahme durchgeführt werden, wenn die Qualität so unscharf ist, dass keine Personen zu erkennen sind.