Auszug - Bekanntmachungen  

Herr Paeschke informiert, dass die Fraktion „unabhängig Links“ mit Wirkung zum Juli 2023 sich in eine Wählergemeinschaft umgewandelt hat und seit Ende Juli 2023 dem Landesverband BVB / FREIE WÄHLER beigetreten ist.

Des Weiteren gibt er bekannt, dass nach aktueller Planung, im ersten Halbjahr 3 Termine für die Stadtverordnetenversammlung in 2024 vorgesehen sind. Der Termin für die Konstituierende Sitzung für die neue Stadtverordnetenversammlung ist der 02.07.2024. Der Entwurf des Ausschusskalenders folgt in der kommenden Woche.

Herr Paeschke informiert, dass am 12.10.2023 um 17 Uhr mit den Fraktionsvorsitzenden und mit dem Projektentwickler sowie den anderen Vertretern der beteiligten Unternehmen geplant ist. Es handelt sich ausschließlich um ein Informationsgespräch.

Frau Taubenek führt aus, dass eine Einladung nach den vorliegenden Informationen durch das Büro der Bürgermeisterin erfolgen wird.

Herr Bayer fragt, ob die neue Fraktion eine Neugründung oder Umbenennung ist.

Herr Paeschke bestätigt, dass der Name der Fraktion „unabhängig Links“ bestehend bleibt.