Auszug - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung von Fördermitteln zur Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz) in der Ortslage Eulo für den Vereins- und Freizeitsport vorrangig für Kinder und Jugendliche   

Herr Paeschke übergibt das Wort an Frau Reuter und erklärt sich für befangen.

Herr Staudacher führt aus, dass der Bedarf hier gesehen wird, um etwas für die Kinder zu unternehmen und etwas Positives für den Verein mitzutragen und hofft somit auf Zustimmung.

Herr Engwicht erklärt, dass im Haupt- und Wirtschaftsausschuss gefragt wurde, ob die Vorlage formgerecht ist und fragt, ob der Antrag am 15.09.2023 gestellt wurde.

Frau Korittke bestätigt dieses.

Herr Engwicht kritisiert, dass hier die zwischenzeitliche Information an die Stadtverordneten nicht erfolgt ist.

Frau Korittke antwortet, dass aufgrund einer personellen Situation, dies nicht gewährleisten konnte und nimmt die Kritik an. Des Weiteren führt Frau Korittke aus, dass der Beschluss noch aussteht, welcher zwingend erforderlich ist. Sie gibt an, dass beide Anlagen Bestandteil des Beschlusses werden sollen, welche ebenfalls erforderlich sind. Andernfalls ist der Beschluss nicht ausreichend.

Der gefasste Grundsatzbeschluss vom 12.05.2023 ist nicht mehr mit dem Vorlagentext der einbringenden Fraktion übereinstimmend und regt an, den Text aus dem Grundsatzbeschluss in den Beschlusstext zu übernehmen, damit eine Einheit gegeben ist.

Herr Bayer regt an, solche Änderungen für eine bessere Nachvollziehbarkeit visuell darzustellen.

Frau Reuter fasst die Erweiterung des Beschlusstextes von Herrn Staudacher zusammen:

Antragsantrag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Beantragung von Fördermitteln für die Weiterentwicklung der Sportstätte Sperlingsgasse 11, 03149 Forst (Lausitz), hier: Errichtung eines Funktionsgebäudes mit Sporthalle sowie feste Grundausstattung Variante 1 (Vorzugsvariante): Teilrückbau und Erweiterung (Teilneubau) der Sporthalle und Rückbau / Neubau eines Sozialtraktes am bisherigen Standort.

2. Die Projektskizze wird bis zum 15.09.2023 fristgerecht eingereicht. Der Beschluss der

 Stadtverordnetenversammlung für das Projekt ist bis 06.10.2023 nachzureichen.

3. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) wird kontinuierlich über das

 Vorhaben informiert.

Die Anlagen (Finanzierungsplan und Projektantrag) sind Bestandteil des Beschlusses.

Es folgt eine Pause.

Pausenbeginn um 18:37 Uhr.

Pausenende um 18:45 Uhr.

Abstimmung: 18/0/2

Damit ist die geänderte Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

Frau Reuter übergibt das Wort wieder an den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung.