Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Krautz bat um Meinungsäußerungen.

Herr Engwicht sagte, dass es am 07. Juli 2023 den Auftrag gab, die Planungsleistungen für das Kinder- und Jugendzentrum vorzubereiten. Er fragte nach dem aktuellen Stand.

Frau Jahnke antwortete, dass es zum nächsten Ausschuss beantwortet wird.

Herr Engwicht fragte nach dem aktuellen Stand zum Standort Lange Brücke. Und ob die bestehenden Brückenpfeiler schon geprüft worden sind und ob es Archivunterlagen gibt.

Frau Jahnke antwortete, dass es Anfang der 90er eine Brückenuntersuchung an den Brückenpfeilern gab. Diese Untersuchungen sind aus ihrer Sicht nicht mehr zu verwenden. Zur Frage nach Archivunterlagen antwortete Frau Jahnke, dass das Archiv momentan im Umzug ist. Somit gibt es zurzeit keinen Zugriff.

Herr Herzberg fragte nach dem aktuellen Stand zu Schwarz-Weiß Keune und ob die allgemeinen Kosten für die Schwarzdecke teurer geworden sind. Er ist der Meinung, dass das ein rarer Artikel wird.

Frau Jahnke antwortete, dass es keine Bedenken zum weiteren Einsatz von Schwarzdecken gibt. Wie es sich in der Zukunft verhält, kann nicht gesagt werden. Zu Schwarz-Weiß Keune sagte Sie, dass die Planung wie im Haupt- und Wirtschaftsausschuss besprochen durchgeführt wird und das Ingenieurebüro am Arbeiten ist.  

Herr Engwicht fragte nach dem Zustandsbericht für die Gubener Straße 10.

Frau Jahnke antwortete, dass die Antwort im Haupt- und Wirtschaftsausschuss beantwortete wird.

Frau Jahnke teilte mit, dass am Montag den 09.10.2023 der Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren der B112 Cottbuser Straße stattgefunden hat. Dort hat das Landesamt für Bauen und Verkehr als Planfeststellungsbehörde die entsprechende Anhörung mit den Verfahrensbeteiligten und mit dem Landesbetrieb Straßenwesen ausgewertet. Von der Stadt Forst (Lausitz) waren Herr Paeschke, Herr Krautz, Frau Reiche und Frau Jahnke anwesend. Auf der Grundlage der Stellungnahme, die die Stadt gemeinsam mit dem Fachausschuss erarbeitet haben, wurde ausgeführt, dass die Stadt an den Forderungen festhält. Diese Forderungen beinhaltet die separate Radwegeführung getrennt von der Fahrbahn.

Im Rahmen des Erörterungstermins wurde keine Einigung gefunden. Im anschließenden Schlichtungsgespräch wurde durch Frau Jahnke angeregt, in der Planung eine Stufe zurück zugehen. Der Landesbetrieb bot einen Termin an, um die Thematik zu erörtern. Wenn der Planfeststellungsbeschluss gefasst wird, hat die Stadt die Möglichkeit, Rechtsmittel einzulegen. Sobald das Protokoll fertiggestellt ist, kann es zur Verfügung gestellt werden.       

Herr Engwicht sagte, dass man auf der Forderung bestehen sollte und findet es gut, einen Schritt in der Planung zurück zugehen. Er fragte, ob wir den Radweg selber finanzieren müssen.

Frau Jahnke antwortete, dass der Radweg zur Fahrbahn gehört. In diesem Fall werden wir nur den Gehweg finanzieren.

Herr Engwicht fragte, ob es eine Mitteilungen zwecks der Ampel für die Schüler gab.

Frau Jahnke erklärte, dass die Ampelanlage zwar gut funktioniert, jedoch hier wegen der geplanten Mittelinsel und dem Fußgängerüberweg nicht darauf beharrt wird. Das Vorhaben wird davon nicht abhängig gemacht.